Innsbruck Informiert

Jg.2024

/ Nr.12

- S.14

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Politik & Stadtverwaltung
FPÖ INNSBRUCK

KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICH

Die öffentliche Hand kann nicht alles übernehmen

Wo war die Leistung?

D

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ie Stadt Innsbruck hat als Kommune
die Aufgabe die Bevölkerung zu unterstützen und dieser Infrastruktur zu bieten.
Im Gegenzug muss man sich als Kommune aber auch auf deren Bevölkerung verlassen können dh um diese Infrastruktur aufrecht halten zu können braucht es nun mal
eine Leistungsgesellschaft. Die Zeiten verändern sich jedoch und so entwickelt man
sich scheinbar zu einer All-Inclusive Gesellschaft. Die öffentliche Hand soll das Leben
finanzieren. Dies kann aber eine Kommune

StR Markus Lassenberger

as darf man sich nicht nur bei einigen
unserer Politikern fragen, die für ihre
Nicht-Leistung trotzdem 20.000€ monatlich
kassieren. Wir leben nicht in einer Leistungsgesellschaft, im Gegenteil. Wie kann es sonst
sein, dass Menschen, die jeden Tag so viel
leisten wie Pflegerinnen, Bauarbeiter oder
Reinigungskräfte sich so schwer ein gutes
Leben leisten können, während andere ohne
irgendeine Leistung im Geld schwimmen?
Wo ist die Leistung, wenn man von Vermögen und der harten Arbeit anderer lebt? Wo
ist die Leistung, wenn man massenweise

Wohnungen besitzt und diese leer stehen
lässt, während andere keine Wohnung finden? Wenn Leistung in unserer Gesellschaft
wirklich etwas zählen würde, müsste nicht
die Hälfte der Menschen in Österreich von
Monatslohn zu Monatslohn leben.
Wir wollen das ändern. Als KPÖ sind wir
parteiisch: Wir sind für die Menschen da,
die von ihrer Arbeit leben, statt vom großen Vermögen. Für jene, die es sich nicht
mit dem großen Geld richten können. Für
die anderen sind die anderen Parteien ja
schon zu Genüge da.

SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI ÖSTERREICH

LISTE FRITZ - BÜRGERFORUM TIROL

Leistung neu denken, Gemeinschaft stärken

Politik muss Rahmenbedingungen schaffen

D

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ie Idee einer „Rückkehr zur Leistungsgesellschaft“ setzt auf Wettbewerb und
ökonomischen Erfolg. Doch für Innsbruck,
eine Stadt mit hohen Lebenshaltungskosten, knappen öffentlichen Finanzen und
vielfältigen sozialen Bedürfnissen, greift
diese Denkweise zu kurz. Ein enger Leistungsbegriff ignoriert die Beiträge, die unser Gemeinwesen wirklich stark machen:
Pflegekräfte, Ehrenamtliche und Menschen
in Care-Arbeit, deren Leistungen oft unsichtbar bleiben, aber unverzichtbar sind.

Für die SPÖ ist klar: Leistung muss neu definiert werden. Was zählt, ist der Beitrag
zum Gemeinwohl und zur Resilienz unserer Stadt – nicht der individuelle Marktwert.
Wir setzen auf gezielte Investitionen in sozialen Wohnbau, Bildungsinitiativen und
den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs,
um den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Innsbruck braucht kein Zurück zu alten Leistungsidealen, sondern ein Vorwärts
zu einer Stadtentwicklung, die langfristige
Stabilität und Teilhabe für alle ermöglicht.

Eure GRin Nicole Heinlein
nicole.heinlein@
innsbruck.gv.at
+43 660 68 42 623

eistungsbereitschaft ist oft ein Maßstab
für sozialen Aufstieg und gesellschaftliche Teilhabe. Viele Bürger in unserer Stadt
haben aber nicht mehr die Möglichkeit,
sich einzubringen. Hohe Mieten und geringe Einkommen lassen kaum Spielraum,
auch fehlende soziale Infrastruktur lässt
vor allem Frauen wenig Möglichkeiten, am
gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Für die Liste Fritz ist deshalb die Politik gefordert. Denn in Innsbruck fehlt es noch
an vielem. Das betrifft unter anderem die
mangelhafte Kinderbetreuung, Defizite im

Bildungsangebot, überteuertes Wohnen
und generell teure Lebenshaltungskosten.
Auch die wirtschaftliche Entwicklung der
Stadt stagniert. Deshalb braucht es eine
offensive Ansiedlungspolitik und ein gesundes Umfeld für jene Unternehmen, die
neue Arbeitsplätze schaffen. Letztendlich
spült das mehr Kommunalsteuer ins Stadtbudget. Und nur ein gesundes Stadtbudget erlaubt es, jenen notwendigen Raum zu
schaffen, der Innsbruck ein Stück weit lebenswerter macht.

DAS NEUE INNSBRUCK

ALTERNATIVE LISTE INNSBRUCK

Leistung vor Gießkanne: Innsbrucks Finanzproblem

Gesellschaftliche Teilhabe stärken!

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eistung rückt durch ständig steigende
Förderungen immer mehr in den Hintergrund. Der Staat soll alles richten und jedes
Risiko abfedern – die Ausmaße sind enorm.
Gelder werden wie beim Klimabonus ohne
Maß und Ziel mit der Gießkanne verteilt.
Jede und jeder erhält die Förderung, unabhängig vom tatsächlichen Bedarf. So stelle ich mir soziale Treffsicherheit nicht vor.
Die Stadt Innsbruck steht auch vor großen
Herausforderungen. Neue Beihilfen und
Zuschüsse werden erfunden. Überhaupt
soll alles mehr, billiger oder gar gratis wer-

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wie Innsbruck nicht stemmen bzw werden
die öffentlichen Gelder nicht mehr ausreichen, um die Menschen generell finanziell aufzufangen. Unser Ziel muss es sein,
eine faire Entlohnung sicherzustellen, sodass sich Menschen selbst durch ihre Leistung erhalten können, ohne auf Hilfe in
Form von Förderungen oder Sozialleistungen angewiesen zu sein. Ein Miteinander
von Kommune und Bevölkerung kann nur
so funktionieren.

INNSBRUCK INFORMIERT

den. Neue Angebote in der Kinderbetreuung sollen geschaffen werden, jedoch alles
ohne Aussicht darauf Personal zu finden
oder diese neuen Leistungen finanzieren
zu können.
Dank der Caprese-Koalition unter Bürgermeister Anzengruber finden diese Forderungen der linken Parteien nun eine politische Mehrheit. So überrascht es nicht, dass
erstmals ein großes Minus im städtischen
Budget eingeplant werden muss. Eine Entwicklung, die uns allen schwere Sorgen bereitet.

Klubobmann
MMst. Franz Jirka
Das Neue Innsbruck

er allgegenwärtige Druck der Leistungsgesellschaft setzt den Menschen zu
und macht vor allem junge Menschen immer öfter krank. Statt zu motivieren und
innerlich anzuspornen, verstärkt er das Gefühl des Versagens. Die letzten Jahre waren
durch die Teuerung im Bereich der Lebenshaltungskosten, der Energie und beim Wohnen geprägt. Über Jahrzehnte hinweg wurde
bei der Finanzierung unserer sozialen Sicherungssysteme ein großer Bogen um die
Besteuerung von Vermögen gemacht. Wenn

nun weiterhin zuerst an der Grundsicherung, an Renten und an Bildungsangeboten
gespart wird, steht das Fundament unserer Gesellschaft auf dem Spiel. Stattdessen
sind nun Investitionen in soziale Sicherheit,
in Gemeinschaft, in eine flächendeckende
Gesundheitsversorgung sowie in Bildung
und Kultur von grundlegender Bedeutung.
Menschen, die sich keine existenziellen Sorgen machen müssen, haben die Freiheit, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und ihren Beitrag dazu zu leisten.

Alles Liebe,
Eure Pia
Pia Tomedi
Klubobfrau KPÖ Innsbruck
+43 677 644 26 066

GR Tom Mayer
office@liste-fritz.at

Alternative Liste
Innsbruck
Für das ALi-Team
MMag. Roland Steixner
team@alternativeliste.at

INNSBRUCK INFORMIERT

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