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Innsbruck ist keineswegs "pleite": Es hat
die Schulden verringert - Sparkurs greift
der im Vergleich zu anderen Städten "relativ schwachen Eigenfinanzstruktur" beruht
(für
die Innsbruck
wenig kann).
In vergleichbaren Städten beträgt der Anteil
der eigenen Steuern zwischen 50 und 60 %
(der Rest der Finanzmittel kommt aus Abgabenertragsanteilen vom Bund) - in Innsbruck machten die eigenen Steuern, so
Dienstleistung und Daseinsvorsorge für Schmid, im Jahre 1992 nur rund 38 % aus.
die Bürger bietet. Einsparungen würden Ein Umstand, den auch der Rechnungshof
eine Verringerung des Services und des hervorhebt, der aufgrund der besonderen
Lage Innsbrucks eine EinnahmenverbesseDienstes am Bürger bedeuten.
Finanzfachmann SR Dr. Elmar Schmid rung ausschließt und eine Sanierungsmögging ins Detail (seine Analysen bringen lichkeit nur bei den Ausgaben sieht.
wir ausführlich in den nächsten Ausgaben Auch Finanzfachmann Dr. Schmid
der "STADTNACHRICHTEN"): "Die kennt nur diesen Ausweg und empfiehlt
Rückzahlung
der
aufgenommenen zusätzlich zu einem konsequenten
Fremdmittel muß (!) aus laufenden Ein- Sparkurs eine "Beschränkung der Invenahmen abgedeckt werden. Die Auf- stitionsquote mit dem Ziel einer "Einnahme von (neuen) Schulden für diesen frierung" des Schuldenstandes". Licht
Zweck wäre rechtlich unzulässig und am Ende des Tunnels signalisieren die
Zahlungen der Tiwag für
die Ablöse des AchenDer Anteil des Schuldendienstes seekraftwerkes, die je zur
Hälfte der Schuldentilan den Gesamteinnahmen
gung und notwendigen
neuen Investitionen gewidmet sind (dazu auch:
Bericht auf Seite 26).
Im übrigen hat sich auch
der
Kontrollausschuß
und am 15. Juli der Ge11,4 %
meinderat mit Innsbrucks
Finanzgebarung im Jahre
1991 beschäftigt, die
Ordnungsmäßigkeit des
Kassen- und Rechnungswesens bestätigt und dem
Bürgermeister die Entlastung erteilt. Positiv vermerkt der Bericht des
Ausschusses
(Obmann
GR Ing. Franz Barenth):
"Gegenüber dem Voranschlag, der einen Abgang
von 73 Mio. S vorsah,
konnte im Rechnungsergebnis 1991 ein Überschuß von 31,7 Mio. S
erreicht werden, was einer Verbesserung von
insgesamt 104 Mio. S
1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992
entsprach."
Der Anteil des Personalwirtschaftlich unvertretbar." Solche Be- aufwandes an den Gesamtausgaben lag
hauptungen seien als Rufschädigung an
1991 bei 38,18 % - 1990 waren es noch
der Stadt zu werten.
39,57 %. Der Schuldenstand verringerte
Nicht beschönigt werden kann die unbe- sich von 2.718,5 Mio. S (zu Jahresbeginn
stritten angespannte Finanzsituation der 1991) auf 2.625,6 Mio. S (zu Jahresende)
Stadt, die jedoch, wie auch das brand- oder um 3,4 %. Damit sank die Proneue "Wirtschaftsleitbild für die Stadt Inns- Kopf-Verschuldung auf 20.600 S. Die
bruck" (siehe Seite 10) unterstreicht, auf
Sparpolitik der Stadt trägt Früchte!
•

Presseberichte der letzten Wochen zeichneten von Innsbruck das Bild
einer finanzmaroden Stadt, der als einziger Ausweg nur noch der W e g zum
Konkursrichter bleibt. Auf einer Pressekonferenz am 23. Juli rückten Finanzreferent
Bgm.-Stv. Dr. Bruno Wallnöfer und der Chef der städtischen Finanzabteilung,
SR Dr. Elmar Schmid, dieses falsche Bild zurecht: Innsbruck zählt (nicht erst seit gestern)
zu den hochverschuldeten Städten - in den vergangenen Jahren hat sie jedoch "ihre
maßgebenden Finanz- und Budgetstrukturen stabilisiert und erholt sich deutlich".

(Eiz) Die Zeitungen stützten sich u. a.
auf einen Rechnungshofbericht, der die
Jahre 1986 bis 1990, jedoch nicht die Jahre 1990 bis 1992 und somit die erste Halbzeit der laufenden Gemeinderatsperiode
beleuchtet hat, "in der sich die Innsbrucker
Finanz- und Budgetstrukturen deutlich
verbessert haben" (Wallnöfer). Belege
dafür:
• Anstelle einer Unterdeckung von 130
Mio. S (1987) wurde 1990 bis 1992 eine
"freie Finanzspitze" von 149 Mio. S erwirtschaftet.
• Von 1990 bis 1992
wurde der Schulden- (Prozent)
16,9%
stand um (netto) mehr
17 -,
16.5
als 92 Mio. S verrin16 -|
gert.
15.5
• Der Anteil des Schul15
dendienstes an den Ge14.5 -|
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samteinnahmen ist von
13.5
16,85% (1982) auf 11,43
13 -|
% (1992) zurückgegan12.5
gen.
12 -|
11.5
• Der
Verschuldungs11 -I
grad (= das Verhältnis
10.5
des Schuldenstandes zu
10 -|
den
Jahreseinnahmen)
9.5
hat sich von 134,90 %
9
8.5 (1982) auf 88,64 %
8 (1992) verringert.
7.5 • Von 1990 bis 1992 in7
vestierte Innsbruck etwa
6.5 -|
6
1,1 Milliarden S. Davon
5.5 -|
wurden 450 Mio. S oder
5
41 % aus Eigenmitteln
4.5
aufgebracht, worin die
4 -I
3.5
begünstigten
Darlehen
3 -I
schon enthalten sind.
2.5
• In der ersten Halbzeit
2 -I
dieser Gemeinderatsperi1.5
ode kam es zu einer Net1 .5 to-Schuldverminderung 0
es wurden mehr alte
1982
Darlehen getilgt als neue
Kredite aufgenommen diese selbstverständlich nur zur Bedeckung neuer Investitionen: Die Behauptung, Innsbruck würde Schulden
machen, um damit andere zu tilgen, ist,
so Wallnöfer, "haarsträubender Unsinn".
Die Einsparmöglichkeiten einer Gemeinde
sind beschränkt, weil sie überwiegend

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STADTNACHRICHTEN - AUGUST 1993