Stadtnachrichten
Jg.1993
/ Nr.1
- S.2
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Gesamter Text dieser Seite:
INHALT:
STADTNACHRICHTEN
- JÄNNER
INNSBRUCK
"93
Verkehrskonzept: Geplante
Maßnahmen im Jahr 1993
4, 5
IVB: Zehn neue NiederflurGelenk-Obusse in Betrieb
6
Nordkette: "Zweier"-Abfahrt
verlegt - mehr Sicherheit
6
Spatenstich für 95-MillionenAusbau im Heim am Hof garten
7
400 neue Mieterfanden im
Bachlechnerhof ihr "Zuhause"
8
Der IVB-Liniennetzplan
der Zukunft
9,10, 11
Städtische Hauskrankenpflege
hilft seit 20 Jahren
12
Casino eröffnet: Attraktion
für Innsbruck
13
Bericht über die finanzielle
Lage der Stadt
14
Gemeinsame Übung von Feuerwehr
und IVB auf der See grübe
15
Jugendfeuerwehr: Sinnvolle
Freizeit für Männer ab 12
16
Theater von und für
Jugendliche in Innsbruck
17
Innsbruck ehrte seine Welt-,
Europa- und Staatsmeister
18
Forschungspreis der Stadt für
wissenschaftliche Arbeiten
19
Weiterarbeit am neuen
Tourismus-Leitbild
20
"Projekt Baubescheid" soll
Verfahren abkürzen
21
Säuglingsturnen: Anmeldung
für neue Kurse läuft
23
Hauptschüler kochen
Vollwertkost
24
Stadtgeschichte: Die Anfänge
des Skisports in Innsbruck
27
IMPRESSUM:
"Stadtnachrichten" - Offizielles Mitteilungsblatt
der Landeshauptstadt Innsbruck.
Herausgeber, Eigentümer und Verleger:
Die Stadtgemeinde Innsbruck.
Chefredakteur: Albert Eizinger.
In der Redaktion: Ulla Ehringhaus-Thien,
Birgit Pfeifer und Wolfgang Weger.
Sekretariat: Barbara Zorn.
Alle Innsbruck, Historisches Rathaus,
Herzog-Friedrich-Straße 21,
Telefon 57 24 66, Telefax 58 24 93.
Gestaltung, Herstellung: Type & Fashion.
Druck: Frohnweiler Druck Ges.m.b.H.,
Roßaugasse 1,Innsbruck
Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem
Umweltschutz-Papier; Service-Beilage
in Heftmitte auf Recycling-Papier.
2
STADT
Liebe Mitbürger!
Wer offenen Auges in den letzten Jahrzehnten
der kommt zweifellos zur Erkenntnis,
die Politik verfolgt hat,
daß Leistungsberichte
Mandatare nur selten besondere Aufmerksamkeit
selbstverständlich
empfunden
politischer
erregen, da doch alles als
wird. Auch Parteiprogramme
werden, so
notwendig sie sind, nur von wenigen gelesen oder studiert und sind auch nicht
das Salz in der Suppe. Wahlen werden primär durch
Persönlichkeiten
entschieden, die die Gabe haben,
Menschen anzusprechen,
Vertrauen
zu erwecken, denen man zutraut, die
Zukunft zu bewältigen.
Dies führte dazu, daß in vielen
Demokratien das
Persönlichkeits-
wahlrecht eingeführt oder ausgebaut
wurde, so auch in Osterreich. Die
Bürgermeister der
Bundesländer
Kärnten, Burgenland
Ausnahme
und Tirol (mit
von Innsbruck)
wurden
bei den letzten Wahlen bereits direkt
vom Volk gewählt, die
Erfahrungen
sind gut. Deshalb habe ich auch in den letzten Wochen das Land Tirol
aufgefordert, auch für die Landeshauptstadt
gesetzlich zu
die Direktwahl des
Bürgermeisters
verankern.
Gleichzeitig habe ich eine Idee zur Diskussion gestellt, nämlich ein Vetorecht
des Bürgermeisters gegen Beschlüsse des Gemeinderates. Legt ein Bürgermeister ein solches Veto ein, dann ist innerhalb eines Monats eine Volksabstimmung mit verbindlichem
Charakter durchzuführen.
Ein
Bürgermeister
wird sich hüten, dieses Instrument zu oft zu verwenden, die Wählerinnen
Wähler könnten auch gegen ihn entscheiden. Die
und
Gemeinderatsmehrheit
wiederum wird nicht leichtfertige Beschlüsse herbeiführen,
die den
Bürgermeister zum reinen Vollzugsorgan des Gemeinderates degradieren, dies
kann nicht im Sinn der Direktwahl eines Bürgermeisters
sein. Dieses Vetorecht
würde daher auf beide "Seiten" dämpfend wirken und damit der Demokratie
dienen. Bei der nächsten Gemeinderats wahl in Innsbruck sollte jedenfalls der
Bürgermeister - so wie in allen anderen Tiroler Gemeinden - direkt gewählt
werden können.
^
Romuald Niescher
STADTNACHRICHTEN - JÄNNER 1993