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S T A D T N A C H R I C H T E N
OFFIZIELLES

MITTEILUNGSBLATT

DER

LANDESHAUPTSTADT

An einen Haushalt P.b.b. D Erscheinungsort Innsbruck D Verlagspostamt 6020 Innsbruck

16. Mai 1990 / Nr. 5

Wahlsprengel in Innsbruck werden neu eingeteilt
Ausgewogene Größen, kürzere Wege zu Wahllokalen
Notwendig durch Bevölkerungswachstum und starke Siedlungstätigkeit — Schon bei den Nationalratswahlen im Herbst
Das bedeutet natürlich, daß viele
Wahlberechtigte nichtmehr in ihren langgewohnten Wahllokalen
zur Urne gehen können, was bei
vielen Menschen Verwirrung stiften wird. Deshalb wird vor der
nächsten Wahl intensive Aufklärungsarbeit geleistet werden. Am
Wahltag selbst werden „Irrläufer" besonders zu betreuen sein.
Es wird in Innsbruck künftig 150
Wahlsprengel geben — um zehn
mehr als bisher. Richteten sich die

(Eiz) 40 Jahre alt ist die Einteilung der Wahlsprengel in Innsbruck.
Sie ist aufgrund der regen Bautätigkeit, der Bevölkerungszunahme
und Neubesiedlung ganzer Stadtteile trotz ständiger Korrekturen
dringend reformbedürftig. Diese grundlegende Überarbeitung
hat das Amt für Statistik nun durchgeführt, und nachdem der
Stadtsenat am 25. April unter Vorsitz von Bürgermeister
Romuald Niescher den Entwurf wohlwollend zur Kenntnis
genommen hat, werden die Bürger bereits zur Nationalratswahl
im Herbst ihre Stimme in den neuen Sprengein abgeben.
alten Sprengel weitgehend nach
Straßenzügen, so folgt die neue
Einteilung auf der Grundlage der

blockbasis wurde besonderes Augenmerk auf die ausgewogene
Anzahl Wahlberechtigter pro
Sprengel gelegt (bisher waren
Sprengel entstanden, die mehr
Wahlberechtigte aufwiesen, alsdies das Gesetz vorsieht). Im
Durchschnitt trifft es künftig auf
einen Wahlsprengel 545 Wahlberechtigte. Die Numerierung der
„Baublöcke". Der Vorteil dieses Sprengel erfolgte „EDV-gerecht"
modernen Systems — das bereits durch dreistellige Zahlen. Dabei
(Fortsetzung auf Seite4)
in vielen Städten angewandt wird
— liegt in der besseren Übersichtlichkeit, in oft verkürzten Wegen
44 neue ftiegeöetten
der Wähler und in der Garantie,
für städtische Heime
daß tatsächlich jedes Haus innerhalb der Baublöcke zwangsweise
einem Wahlsprengel zugeordnet
ist. Schließlich ist die Neugliede- Umweltschutzamt
rung für die nächsten Jahrzehnte fährt Elektro-Auto
„zukunftssicher".
Bei der Neueinteilung auf Bau- Seite 3

Stadt verzichtet auf Getränkesteuer bei Frühstücksgetränken
Gemeinderat beschloß auch Neuregelung bei Apfelsaft
(Eiz) Die Stadt Innsbruck ver- Apfelsaft rückvergütet. Dies soll
zichtet ab 1. Juli auf die Ein- den Apfelsaft als alkoholfreies
hebung der Getränkesteuer auf Jugendgetränk fördern. Die
warme, alkoholfreie Frühstücks- Rückvergütung (jährlich im
getränke, deren Preis im Beher- Nachhinein, unter der zu prüfenbergungsentgelt enthalten ist: den Voraussetzung, daß die VerDies beschloß der Gemeinderat billigung dem Konsumenten weiam 26. April. Die Stadt folgt mit tergegeben wurde) betrug in eidiesem Schritt einer Empfehlung nem Jahr rund 300.000 Schilling.
der Landesregierung. Die da- Da diese Vorgangsweise sowohl
durch mögliche Wettbewerbsver- für die Steuerpflichtigen wie für
besserung der Fremdenverkehrs- die Abgabebnbehörde umständwirtschaft kostet der Stadt Inns- lich war, beschloß nun der Gebruck durch Einnahmenausfall meinderat, daß ab 1. Juli auch
rund zwei Millionen Schilling im Apfelsaft nichtmehr der GetränJahr (geschätzt bei 1,2 Millionen kesteuer unterliegt — unter der
Voraussetzung, daß die VerbilliInnsbrucks leuerwehren und Rettungsmannschaften sindfür den Ernst- Übernachtungen).
fall gerüstet: Dies unterstrich eindrucksvoll eine Übung am 27. April im Schon seit 1987 wird den Gastbe- gung nachweislich an den VerGebiet des Kerschbuchhofs. Bildbericht auf Seite 13. (Foto: Frischauf) trieben die Getränkesteuer für braucher weitergegeben wird.