Innsbruck Informiert

Jg.2024

/ Nr.6

- S.4

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Lebensraum Innsbruck
Einrichtung der Ausschüsse

©

C. FORCHER (2)

Wurden in der konstituierenden Sitzung von Landeshauptmann Anton Mattlle angelobt: v. l.: Vizebürgermeister
Georg Willi, Bürgermeister Johannes Anzengruber,
Vizebürgermeisterin Elisabeth Mayr.

Gemeinderat
nimmt Arbeit auf

Ressortverteilung
Die – in den Koalitionsverhandlungen festgelegte – Ressortverteilung wurde vom Gemeinderat wie folgt beschlossen:

Angelobung der neuen Innsbrucker Stadtregierung und der 40 Mitglieder des
Gemeinderates fand im Rahmen der konstituierenden Sitzung statt.

A

m 14. April 2024 wurde der neue
Innsbrucker Gemeinderat gewählt.
Gleichzeitig fand die Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin
statt. Dabei erhielt keiner der KandidatInnen die nötige Mehrheit, sodass es am
28. April 2024 zur Entscheidung zwischen
dem bisherigen Bürgermeister Georg
Willi und Ing. Mag. Johannes Anzengruber,
BSc kam. Die Wahl entschied Johannes
Anzengruber mit 59,59 Prozent für sich. Das
Innsbrucker Stadtoberhaupt wird seit dem
Jahr 2012 direkt gewählt.
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung
des Gemeinderates am Freitag, 17. Mai
2024, im Plenarsaal des Rathauses wurde Johannes Anzengruber als Innsbrucks
neuer Bürgermeister sowie seine StellvertreterInnen Georg Willi (erster Stellvertre6

INNSBRUCK INFORMIERT

ter) und Mag.a Elisabeth Mayr (zweite Stellvertreterin) von Landeshauptmann Anton
Mattle angelobt. Die Wahl der VizebürgermeisterInnen erfolgte zuvor in einer geheimen Abstimmung. Dabei entfielen auf den
ersten Vizebürgermeister Willi 28 Stimmen, auf die zweite Vizebürgermeisterin
Mayr 29 Stimmen.
Darüber hinaus wurden die weiteren Mitglieder des Stadtsenates sowie jene des
Gemeinderates angelobt. Zudem wurde die
Größe des Stadtsenats festgelegt und die
Einrichtung der Gemeinderats-Ausschüsse im Rahmen der Sitzung vorgenommen.

Zusammensetzung des neuen
Innsbrucker Stadtsenates
Der Stadtsenat besteht laut Innsbrucker
Stadtrecht aus der Bürgermeisterin bzw.

Kurz vor dem landesüblichen Empfang hat es noch geregnet. Beim
Abschreiten der Ehrenkompanien schien dann wieder die Sonne.
Von links: Vizebürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeisterin
Elisabeth Mayr, Landeshauptmann Anton Mattle, Bürgermeister
Johannes Anzengruber, Bataillonskommandant Helmuth Paolazzi

dem Bürgermeister, der/dem ersten und
der/dem zweiten Bürgermeister-StellvertreterIn und höchstens sechs weiteren Mitgliedern (StadträtInnen). Über die Anzahl
der StadträtInnen entscheidet der Gemeinderat. Einstimmig wurde er auf sieben Mitglieder festgesetzt.
Der neue Stadtsenat der Tiroler Landeshauptstadt besteht aus Bürgermeister
Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck),
dem ersten Vizebürgermeister Georg Willi
(Grüne), der zweiten Vizebürgermeisterin
Elisabeth Mayr (SPÖ), Stadträtin Mariella
Lutz (Ja – Jetzt Innsbruck), Stadträtin Janine
Bex (Grüne). Der Vertreter der FPÖ, Markus
Lassenberger, sowie jener der Liste Florian
Tursky – das Neue Innsbruck, Mag. Markus
Stoll, bleiben ohne Ressortführung und
sind nicht Teil der Koalition.

Bürgermeister
Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc
• Sport, Gesundheit, Sicherheit und
Veranstaltungen, Feuerwehr, Wald
und Natur,
• Personal, Finanzen, Beteiligungen,
Informationstechnologie und Kommunikation,
• Präsidialangelegenheiten, Allgemeine
Servicedienste, Bürgerservice,
• Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit,
• Organisation und Zukunftsfragen,
• Standesamt und Personenstandsangelegenheiten,
• Bezirkshauptmann –
Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung
• Verwaltungsstrafen, Vermessung und
Statistik.
1. Vizebürgermeister Georg Willi
• Soziales
• Kultur
• Wohnungsservice mit Wohnungsvergabe
• Außenbeziehungen

Der Gemeinderat beschäftigt sich auch mit der
Einrichtung von Ausschüssen. Folgende Ausschüsse
wurden beschlossen: Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschuss, Ausschuss für Digitalisierung, Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen, Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und
Tourismus, Kontrollausschuss, Personalausschuss,
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte, Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe, Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und
Diversität, Kulturausschuss, Ausschuss für Sport
und Gesundheit, Ausschuss für Umwelt, Energie
und Mobilität.

2. Vizebürgermeisterin
Mag.a Elisabeth Mayr
• Bildung, Kinderbetreuung,
Schule
• Kinder, Jugend und Generationen
(SeniorInnen, Familien)
• Frauen und LGBTIQA+
• Kinder- und Jugendhilfe
• Universitäts- und Hochschulagenden
• Agenden des Behindertenbeirats

Stadträtin Mag.a Mariella Lutz
• Wirtschaft, Tourismus und Immobilien
• Grünanlagen
• Tiefbau
• Straßenbetrieb
Stadträtin Janine Bex, BSc
• Stadtplanung, Mobilität und Integration
• Klimaneutrale Stadt
• Bau-, Wasser-, Gewerbe- und Straßenrecht
• Bau- und Feuerpolizei KR

40 Mitglieder des Gemeinderates
Das oberste Organ der Stadt Innsbruck ist der Gemeinderat. Laut Innsbrucker
Stadtrecht besteht dieser aus 40 Mitgliedern. Die Zusammensetzung ergibt
sich aus dem Ergebnis der Gemeinderatswahl. Die Mitglieder des Gemeinderates haben an den Sitzungen sowie an jenen der gemeinderätlichen Ausschüsse,
denen sie angehören, teilzunehmen. Alle GemeinderätInnen haben die Möglichkeit, schriftliche Anträge einzubringen bzw. Anfragen an das Stadtoberhaupt zu
stellen. Im Stadtrecht ist zudem festgehalten, dass monatlich mindestens eine
Sitzung stattfinden muss. Ausnahmen sind die Monate August und September,
dies ist laut Stadtrecht eine sitzungsfreie Zeit. Sondersitzungen sind aber möglich.
Beschlossen werden in diesem Gremium jene Angelegenheiten, die die Stadt laut
Gesetz selbst bestimmen kann. Dazu zählen beispielsweise das städtische Budget,
ortspolizeiliche Verordnungen, Vorschreibung von Gemeindeabgaben, Entscheidungen über städtische Beteiligungen und große Grundstücksgeschäfte. Die 40 Mitglieder des neuen Innsbrucker Gemeinderates werden auf Seite 8 und 9 vorgestellt.
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