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Lebensraum Innsbruck

Nach der Wahl, ...

Gerne zeigt Susanne Plankensteiner die gesammelten,
gebundenen Gemeinderatsschriften – „Ertrag langer
Arbeit“, aber auch ein Symbol für gelebtes DemokratieBewusstsein im Sinne von nachvollziehbaren,
transparenten Entscheidungsprozessen.

Zu Beginn einer Funktionsperiode kommen immer viele Aufgaben auf die
neun Bediensteten des für die Vorbereitung, Organisation und Begleitung
des Gemeinderats und Stadtsenats zuständigen Referats im Magistrat zu.

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m Schnitt stecken fünfzehn bis zwanzig Stunden Vorbereitungszeit in jeder
Sitzung des Gemeinderats. Davon haben
in der abgelaufenen Funktionsperiode
77 stattgefunden, in denen 1.261 Anträge und 665 Anfragen eingebracht wurden.
Dazu kamen 202 Stadtsenatssitzungen.
Alle müssen im Interesse der Bürgerinnen
und Bürger Innsbrucks sorgfältig vorbereitet, begleitet und dokumentiert werden.
Seit 2022, nach dem Koalitionsbruch und
dem damit einhergehenden „freien Spiel
der Kräfte“ hat die Sitzungsdauer stark zugenommen, im Schnitt lag sie im Gemeinderat bei zehn bis zwölf Stunden. Das Erstellen eines Wortprotokolls nimmt mehrere Wochen in Anspruch.

Zwischen Politik und Verwaltung
„Wir sollten nicht vergessen, dass der Gemeinderat oberstes Beratungs- und Entscheidungsorgan der Stadt ist“, so die mit
der Leitung des Referats betraute Amtsvorständin Mag.a Susanne Plankensteiner:
„Die Mitglieder des Gemeinderats diskutieren, handeln und entscheiden im Auftrag
der Bevölkerung. Dazu brauchen sie die Unterstützung der Verwaltung. Wir verstehen
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uns als Schnittstelle zwischen Politik und
Verwaltung im Interesse der Menschen, die
in Innsbruck leben, wohnen, arbeiten oder
studieren und von den Entscheidungen betroffen sind.“
Das Referat bereitet nicht nur die Sitzungstermine vor, sondern überprüft die Akten,
stimmt die Tagesordnungspunkte mit dem
Bürgermeister ab, holt Stellungnahmen zu
Anträgen und Anfragen bei den fachlich zuständigen Ämtern ein bzw. leitet getroffene
Beschlüsse an sie weiter.
Es sorgt auch für die in einer Demokratie nötige Transparenz: durch die 2022
mit dem Österreichischen Inklusionspreis
ausgezeichnete barrierefreie, durch Gebärden- und Sprachdolmetschung gestützte
Übertragung der Gemeinderatssitzungen
im Live-Stream, aber auch durch Protokollierung der Sitzungen und Dokumentation
der Beschlüsse.

Wahlen wirken
Durch demokratische Wahlen werden „die
Karten neu gemischt“ und die Zusammensetzung des Gemeinderats und in der Folge
des Stadtsenats ändert sich. Bei der kommenden konstituierenden Sitzung des Ge-

meinderats werden 26 „Neulinge“ einziehen. Für ihre Fragen, etwa zur Geschäftsordnung, ist das Referat erste Anlaufstelle.
„Wir betreiben hier eine Politik der offenen
Tür“, erläutert Plankensteiner. Gute Kommunikation sorgt für reibungslosere Sitzungen.
Natürlich ist man nie vor Überraschungen
gefeit. Im neuen Gemeinderat werden nur
mehr acht statt wie zuletzt 15 Fraktionen
und freie MandatarInnen vertreten sein. „Die
letzten Jahre seit dem Koalitionsbruch und
den diversen Abspaltungen waren für unser Team eine echte Herausforderung“, so
Plankensteiner: „Dass wir das gemeinsam
so gut bewältigt haben, darauf bin ich wirklich stolz. Das Arbeitspensum, dank langer
Sitzungen und explosiv steigender Zahlen
an Anträgen und Anfragen, hat sich in dieser Zeit verdreifacht. Geschafft haben wir
das dank Teamgeist, hoher Motivation und
enormem Einsatz.“ UI

WIR FÜR
GOFFI!

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WIR MACHT’S MÖGLICH.

Referat Gemeinderat
und Stadtsenat
Für Sie erreichbar unter:
post.geschaeftsstelle.gemeinderat@
innsbruck.gv.at

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