Innsbruck Informiert

Jg.2015

/ Nr.1

- S.7

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„Wir arbeiten nach dem Prinzip solide Investitionspolitik für Generationen. Die Stadt Innsbruck legt
Fundamente der Infrastruktur, damit diese noch in
Jahrzehnten für unsere Kinder vorhanden sind.“
Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer

anschlag alleine braucht keinen Vergleich zu scheuen. Die Stadtregierung gibt
den gestalterischen Rahmen vor. Politik und Stadtverwaltung arbeiten dienstleistungsorientiert für die Bürgerinnen
und Bürger der Landeshauptstadt“, lobt
Bürgermeisterin Oppitz-Plörer zum Abschluss die städtische Finanzabteilung.

„Wir haben in zahlreichen Verhandlungsrunden mit den einzelnen Dienststellen
auf Verwaltungsebene sehr konstruktiv
einen sehr guten Haushaltsvoranschlag
schnüren können“, erläutert deren Leiter
Dr. Thomas Pühringer. MIR

Zahlreiche Verhandlungsrunden
der Finanzabteilung
„Wir zeichnen uns durch ein handlungsfähiges Budget aus. Der Haushaltsvor-

Drei Fragen an
Dr. Josef Hörnler, Vorsitzender des Anlagenbeirates

Seit wann existiert der städti1. sche
Anlagebeirat und welche
Grundlage bzw. Funktion hat er?
Der Anlagebeirat wurde im Jahre 2003 in
Zusammenhang mit einer sachgerechten Veranlagung des Verkaufserlöses von
rund 25 % der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG an die Tiroler Wasserkraftwerke AG eingesetzt. Es gehören ihm
Hat das Spekulationsverbot des
2. Landes
Tirol Einfluss auf die
Veranlagung künftiger Pensionsgelder?
Das Landesgesetz über die risikoaverse
Finanzgebarung öffentlicher Rechts­
träger ist mit 01.01.2014 in Kraft getreten und soll sicherstellen, dass nur „notwendige” Risiken eingegangen werden.
Diese Ziele sollen laut Landesgesetzgeber
durch eine Beschränkung auf bestimmte
Veranlagungsinstrumente, Kontroll- und
Welche Infrastrukturprojekte
3. können
mit den bereits erzielten
Rücklagen finanziert werden?
Ein Betrag von 27,0 Mio. Euro aus dem
IKB-Verkaufserlös wurde 2004 durch
Gemeinderatsbeschluss für den Ankauf
von Liegenschaften und Immobilien mit
öffentlichem Interesse reserviert. Mit die-

© Stadt Innsbruck

© TVB Innsbruck

laufen, während der Krankenhausbeitrag
mit 26,7 Millionen Euro veranschlagt ist.
Der Beitrag für das Landestheater schlägt
sich mit rund 10 Millionen Euro zu Buche. Rund 10 Prozent mehr an Geldern
sollen mit 32,4 Millionen Euro in die Sozial- und Behindertenhilfe fließen. Außerordentliche Maßnahmen sind speziell
im Schulbereich (5,7 Mio. Euro), bei den
Kindergärten und Horten (2,3 Mio. Euro),
im Sport (6,8 Mio. Euro), bei sozialen Einrichtungen (5,7 Mio. Euro), bei Straßen
und Wegen (6,8 Mio. Euro) oder auch beispielsweise in der Wirtschaftsförderung
(1,5 Mio. Euro) geplant.

sieben Personen an. Der Anlagebeirat erarbeitet Empfehlungen für den Stadtsenat/Gemeinderat zur strategischen und
taktischen Ausrichtung der Veranlagung
von derzeit rund 127,2 Mio. Euro, die
zur Teilfinanzierung des Regional- und
Straßenbahnprojektes, der städtischen
Pensionsverpflichtungen gegenüber
ehemaligen StadtwerkemitarbeiterInnen

und für sonstige Investitionsvorhaben
zweckgewidmet sind. Ein effizientes Risikomanagement mit laufender Überwachung der Entwicklung und umfassender
Berichterstattung an die Fachabteilung
und die Politik schaffen Transparenz
und höchstmögliche Sicherheit für die
Erwirtschaftung eines guten Veranlagungserfolges.

Transparenzeinrichtungen, Vorschriften
über organisatorische Vorkehrungen und
Qualifikationserfordernisse der handelnden Personen erreicht werden. Die von
der Stadt Innsbruck schon vor mehr als
zehn Jahren getroffenen Maßnahmen
und Einrichtungen, wie etwa der Anlagebeirat, erfüllen schon bisher diese Vorgaben des Landes. Lediglich einzelne von
der Stadt Innsbruck eingesetzte Veranlagungsformen wie etwa die Beimischung

von Aktienindizes, nicht-österreichischen
Staatsanleihen (z. B. BRD) und Unternehmensanleihen, alle mit ausgewiesener
Mindestbonität, entsprechen derzeit
nicht den im Gesetz angeführten Veranlagungsinstrumenten. Unter Nutzung der
gesetzlich vorgesehenen Übergangsfristen bis Ende 2017 und der Möglichkeit
von Einzelgenehmigungen auf Basis fundierter Veranlagungsstrategien werden
Anpassungen durchgeführt.

sem Geld wurden u. a. das Projekt „Wohnen am Lohbach II”, Gewerbegrundstücke
in Amras, der Ankauf der SOWI-Garage
oder die Freimachung des Campagnereiterareals in der Reichenau finanziert.
Die Kosten des bedeutendsten laufenden
Infrastrukturvorhabens der Stadt, der
Bau der Regional- und Straßenbahn

wurden bisher zur Gänze und sollen auch
weiterhin teilweise aus bestehenden
Rücklagen bestritten werden. Schließlich
werden der Bau des Hauses der Musik
und geplante Investitionen der Universität Innsbruck (Haus der Physik) durch
bestehende, im Budget zweckgewidmete
Rücklagen finanziert. KR
innsbruck informiert

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