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innsbruck informiert nr. 12/2012

a u s d e m s ta d t s e n at u n d g e m e i n d e r at

Denkmalschutz in der
Maria-Theresien-Straße

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© Fotowerk Aichner

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Das Kosten-Nutzen-Verhältnis für technische Adaptierungen im Gemeinderatssitzungssaal
lässt Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer analysieren.

Fahrradverbot in der
Maria-Theresien-Straße

Besiedelungsrecht
für neue Wohnungen

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it 26:14 Stimmen nahm der Gemeinderat am 8. November einen
Antrag an, der das Fahrverbot für Fahrräder in der nördlichen Maria-Theresien-Straße fordert. Die zuständigen Ämter wurden mit der Ausarbeitung eines
Verordnungsentwurfs betraut. Nach
Ende des behördlichen Verfahrens wird
der Verordnungsentwurf zum Fahrverbot dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. ER

Der Gemeinderat

… besteht aus 40 Mitgliedern und wird
von der Innsbrucker Wahlbevölkerung
alle sechs Jahre gewählt. Er ist in den
Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches das oberste beschließende Organ der Stadt. Den Vorsitz im
Gemeinderat führt die Bürgermeisterin.
Der Gemeinderat wurde nach der letzten Gemeinderatswahl (15. April 2012)
am 16. Mai 2012 neu eingerichtet.

Der Stadtsenat

… berät Themen des Gemeinderates vor
und fasst in verschiedenen Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches
der Stadt Beschlüsse. Im Stadtsenat sind
derzeit sieben Mitglieder, davon zwei
ohne Ressortverantwortung vertreten;
Mandatsverhältnis: 2 (ÖVP), 2 (FI), 2
(GRÜNE), 1 (SPÖ).

ie EBG hat der Stadt Innsbruck die
Besiedelungsrechte an den neu geschaffenen Wohnungen in einer Wohnanlage in der Mozartstraße / Erzherzog-Eugen-Straße / Ing.-Etzel-Straße
angeboten. Damit ist die Stadt Innsbruck berechtigt, diese Mietwohnungen
zu vergeben. Der Stadtsenat stimmte
der dementsprechenden Vereinbarung
am 14. November zu. RE 

Barrierefreie Wanderwege
entlang von Sill und Inn

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er Stadtsenat befasste sich am 14.
November mit einem Gemeinderats-Antrag bezüglich Errichtung von
barrierefreien Wanderwegen und Stadttouren entlang der Inn- und Sillpromenaden. Dazu lag nun eine Stellungnahme der Ämter Grünanlagen sowie
Land- und Forstwirtschaft und dem
Behindertenbeirat vor. Demnach gibt
es bereits einen behindertengerechten,
mit taktilem Leitsystem ausgestatteten
Blindenlehrpfad entlang von Inn und
Sill. Sieben tastbare Tafeln informieren über Flora und Fauna und sonstiges
Wissenswertes über die Innsbrucker
Flüsse. Ein Ausbau der Wegstrecke und
eine Darstellung auf der Homepage der
Stadt Innsbruck seien angedacht. Damit
wird dem gegenständlichen Antrag entsprochen. RE

as Bundesdenkmalamt stellte 2007
das Ensemble der Maria-TheresienStraße, das aus insgesamt 49 Objekten
besteht, unter Denkmalschutz. Unter anderem hat die Stadtgemeinde Innsbruck
damals gegen den Bescheid berufen. Nun
soll dieser Bescheid seitens des Bundesdenkmalamtes behoben werden, mit der
Begründung, dass mit dem Neubau des
Kaufhauses Tyrol der „ästhetische Zusammenhalt des Ensembles“ verloren gegangen sei. In weiterer Folge sollen jetzt
einzelne Gebäude und nicht mehr das
gesamte Ensemble unter Denkmalschutz
gestellt werden. Der Stadtsenat sprach
sich am 14. November einstimmig positiv zu dieser Vorgehensweise des Bundesdenkmalamtes aus. RE 

Wiederbestellungen
städtischer Führungskräfte

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ie beiden städtischen Führungskräfte Elmar Rizzoli, Vorstand des
Amtes „Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen“, sowie DI Dr. Reinhard
Fischer, Vorstand des Amtes „Verkehrsplanung, Umwelt“ wurden einstimmig
per 1. Jänner 2013 für weitere fünf Jahre
vom Stadtsenat in ihren Ämtern bestätigt. RE 

Sicherheitszentrum Ing.Etzel-Straße: Gemeinderat
stimmt Optionsvertrag zu

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ie Stadt Innsbruck ist Eigentümerin einer rund 16.200 m² großen
Liegenschaft in der Ing.-Etzel-Straße.
Am 25. Oktober hat der Gemeinderat
den Rückkauf des Baurechts beschlossen, mit der Intention, dort die Möglichkeit zur Errichtung eines Innsbrucker
Sicherheitszentrums zu schaffen.
Am 31. Oktober befasste sich der
Stadtsenat mit einem Optionsvertrag
mit einem privaten Investor: Diesem
soll eine Kaufoption eingeräumt werden
– und zwar ausschließlich zur Errichtung eines Sicherheitszentrums, die bis
spätestens Ende 2016 vom BMI zugesagt