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p olitik & stadtver w altung

Berichte aus dem Stadtsenat
Am Donnerstag, 16. Juni 2011, findet um 15 Uhr im Plenarsaal im 6. Stock des Rathauses die nächste Sitzung des
Gemeinderates statt. Interessierte ZuhörerInnen sind herzlich willkommen.

Erweiterung des
KG Lönsstraße

D

er Kindergarten Lönsstraße wird
derzeit als jahresdurchgängiger
Kindergarten mit fünf Gruppen geführt. Ca. 125 Kinder im Alter zwischen
drei und sechs Jahren werden derzeit
betreut. Seit Jahren ist im Kindergarten Lönsstraße eine steigende
Kinderzahl zu beobachten, alleine für
2011/12 wurden 60 neue Kinder in den
Kindergarten eingeschrieben.
Der zunehmende Bedarf kann
durch eine Adaptierung des bereits
bestehenden Gebäudes abgedeckt
werden. „Ab Herbst 2011 kann der
Kindergarten dann mit sechs Gruppen,
statt bisher fünf, geführt werden“, so
Kinder- und Jugendreferent Vizebürgermeister Christoph Kaufmann.
Mit der baulichen Erweiterung reagiert
die Stadt Innsbruck auf den steigenden Bedarf und kann die im Tiroler
Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz 2010 vorgeschriebene
Gruppengröße von 20, statt bisher 25
Kindern, umsetzen. In die Errichtung
des Erweiterungsbaus werden 60.000
Euro investiert. EH

Berichtigung
StraSSenbenennung
nach Anni Kraus

I

m Rahmen der Berichterstattung
über den Stadtsenat, schrieb Innsbruck informiert in der Mai-Ausgabe
über neue Straßenbenennungen. Im
Innsbrucker Stadtteil Saggen wird
demnach die nordwestliche Verlängerung der Kaiserjägerstraße nach der
Dichterin Anni Kraus benannt werden.
Leider haben wir uns beim Sterbedatum
geirrt: Die 1897 in Mutters geborene
Anni Kraus verstarb 1986 in Innsbruck.
Anni Kraus verfasste zunächst Prosaarbeiten in hochdeutsch für Zeitungen, später beschäftigte sie sich mit
der Mundart. Im Jahr 1973 wurde die
Dichterin, aus deren Feder über 1000
Mundartgedichte stammen, mit dem
Ehrenring der Stadt Innsbruck ausgezeichnet. EH

Gastgartenregelungen in der Alt- und Innenstadt

I

m Rahmen der Sitzung des Stadtsenates am 11. Mai fand eine Diskussion zum
Thema Gastgärten im Innenstadtbereich
statt. Gemeinsam mit MitarbeiterInnen
der zuständigen Ämter und VertreterInnen der Gastronomie und Wirtschaft
wurden verschiedene Vorstellungen und
Wünsche erörtert. Alleine im Altstadtbereich gibt es derzeit 50 Gastgärten.
Hauptthema war das Belassen von
Mobiliar über Nacht. In der Altstadt ist
das nicht erlaubt, um die regelmäßige Reinigung der Straßen durch die Stadt Innsbruck in den frühen Morgenstunden und
den Anlieferverkehr am Vormittag nicht
zu behindern. Durch die Ausdehnung
der Fußgängerzone haben sich im letzten
Jahr die Rahmenbedingungen verändert.
In der Maria-Theresien-Straße und in der
Gilmstraße ist aufgrund der Breite der
Straßen das Belassen des Mobiliars nämlich möglich. Die Altstadtgastronomen
äußerten daher den Wunsch, ihre Möbel
auch über Nacht stehenzulassen.

Bezüglich des Stehenlassens des Mobiliars
über Nacht in der Altstadt wird nun entsprechend dem Vorschlag von Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer die
Altstadtwirtschaft – in Abstimmung mit
den Gastronomen und dem Handel – zehn
Betriebe für eine Probephase definieren.
Ein weiterer Punkt, der angesprochen
wurde, war die Vorverlegung der Saison.
Derzeit dauert die Gastgartensaison in
Innsbruck vom 15. Februar bis 15. November. Auch bezüglich der Vorverlegung gibt
es Schwierigkeiten mit der Reinigung und
dem Winterdienst.
„Eine Ausdehnung der Betriebszeiten
nach hinten, also ein längeres Offenhalten der Gastgärten, ist kein Thema“, stellte die Bürgermeisterin klar. Die Gastgärten sperren allgemein um 10.30 Uhr auf.
Generelle frühere Beginnzeiten sind v. a.
aufgrund des Anlieferverkehrs unmöglich, da Gastgartenbesucher und Personal
gefährdet seien und auch eine Platzproblematik gegeben ist. EH

Vergabe der Bauarbeiten des
Abwasserkanals Höttinger Alm

I

n seiner Sitzung am 27. April befasste
sich der Stadtsenat mit der Vergabe
der Bauarbeiten des Abwasserkanals
Höttinger Alm. Im Auftrag des Amtes
für Land- und Forstwirtschaft wurde
ein Detailprojekt erstellt und die Durchführung der Arbeiten ausgeschrieben.
Die Kanalverlegung von der Höttinger Alm führt am Grundstück der

geplanten Umbrüggler Alm vorbei,
der Auftrag wurde zum Preis von rund
99.000 Euro an den Bestbieter vergeben. Der Kanalanschluss für eine nahe
gelegene
Übernachtungsmöglichkeit
der Jungschützen/Pfadfinder wurde in
den Beschluss aufgenommen. Nach Abstimmung mit den Waldbesitzern kann
mit dem Bau begonnen werden. ER/CM

Der Stadtsenat

Der Stadtsenat besteht aus sieben Mitgliedern. Er tagt mit Ausnahme der Sommerferien
wöchentlich, jeweils am Mittwoch. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Derzeit setzt sich
der Stadtsenat wie folgt zusammen: Christine Oppitz-Plörer – Für Innsbruck (3 Stimmen),
Sozialdemokratische Partei – Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter (2), Die Innsbrucker Grünen
(1), Innsbrucker Volkspartei – Franz Xaver Gruber (1).

Der gemeinderat

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck besteht aus 40 Mitgliedern. Er tagt mit
Ausnahme der Sommerferien einmal im Monat.