Amtsblatt (der Stadt Innsbruck)

Jg.1952

/ Nr.3

- S.5

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Nummer 3

"

Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck

öffentliche ^bcitt"N nur an soziale Uuleruehmun
gen zu vergeben, schlug S t N . D r . >tunst vor, der sxl,
dabei auf einen Beschluß des österreichischen Äliiusler
und auf dessen Empfehlnng an die Landes
i l l i l e bevies".
Die "^edeulung des Tchilaufes für Iuusbrucl strich
(^^1i. Obeufelduer heraus, der empfahl, das; die ^!adl
die Kon Zession für eine Tchifchule anstrebe.
I n einer ansführlichen Tlellnngnahme äußerte
Bgni.-Stellv. ^"löckinger, das; die Stadtplanung in»
u,er auf Widerstand stoßen werde, wo sie Privat
Interessen berühre, ^ u r ^-rage der Buchführung des
Wiltfchaftshofes bemerkte er, daß man sich entschieden
habe, die bisherige A r t beizubehalten. Wenn eine
Änderung eineil Vorteil verspricht, «wird man sie
ernstlich in Erwägung Ziehen.
Eine Regulierung der anfgelassenen Pferde
schwemme am (^eßenbach am Anfang des Fürsten
wegcs uud eine Überbrücknng des Baches schlug G N .
Eichler vor.
D i c Gruppen <»" nild 7 ivurden mit Mehrheit augenoiumen. Die Beratung über das znr Grnppe <> ge
hörende Wohnungsamt wurde bis znm Ende der
Sitzung aufgeschoben.
Die (truppe 8, Wirtschaftliche Unternehmungen
und Beteiligungen, wnrde durch eine ausführliche Er
länterilng des StR. Dr. Kuirst eingeleitet, der wie
Leistungen der.Stadüverke feit 1945 würdigte und
hervorhob, daß den Stadtwerken von den sechs M i !
lioncn Schilling Konzessionsabgabe l:ur noch zwei
Millionen Schilling belassen wurden, weil cs auf die
Dauer nicht angängig fei, daß die Stadtwerke auf
Kosten der Hoheitsverwaltnng investierten. Die ^olge
sei, daß im kommenden Jahr die Investitionstätigkeit
der Stadtwerke stark eingeschränkt werden muß.
Anschließend teilte Bgm. Dr. (breiter mit, daß
nach einer soeben eingelanfenen Meldung die heimische Schiläuferin Dagmar Rom bei den Olympischen Winterspielen in Oslo im Niescntovlanf die
Silbermedaille erworben hatte. Er schlug die Mscndnilg eines (W"lckwnnschtelegrammes vor, was vom
(^elneiuderat mit Beifall aufgenommen wnrde.
Eine längere Aussprache entwickelte sich über die
^rmie der Änsränmnng eines eingestürzten Stollens
des Mühlaner Wasserwerkes, wobei Bgm. Dr. (breiter
die Notwendigkeit unterstrich, der Bevölkerung ohne
Rücksicht auf die Kosten ein leimfreies Wasser zu
sichern.
D i e (Gruppe .^ nnd der Wirtfchaftsplan l".»5>"_" der
Stadtwerk"e ivnrden hierauf genehmigt.
Z n r Gruppe ".), Finanz- ,lnd Vcrmö"genHverU"al i»ng,
gab S l N . Hackl eine eingehende Übersicht, U"obei er
die Hoffnung ausdrückte, daß die Ttenern wie bisher
eingehen nnd darüber hinaus weitere Eingänge er
zielk werden. Tollte sich die ^inan".lage der Gemeinde
jedoch schnurrig gestalten, würden der Gemeinderat
oder die Ausschüsse neue Maßnahmen m erwägen
Nach Ansicht des l M . Weyrer hätte die Berpach
vdes TchlaclUhofes eine Ersparung von !,"<»<>.<><><».
Schilling gebracht. l ^ N . (^eyr ersnchle, für die land

Seite 5

ivirtschaftlicheil Betriebe den Hebesatz 1952 der
Grundflener .^ auf !",<><» Prozent ,n belassen.
Eine Aufforslung der durch "i/awiueu venvüsteten
(Gebiete der ^iordlelle hatten Anträge der l ^ N . Eichler
und Weyrer ,n!n v^nhall.
>3tN. D i p l . v^ng. )1ianch gab eineil Antrag des ^-i
nan^ansschnsses wieder, wonach die Tiroler Landes
regierung aufgefordert iverdeu soll, im lmimienden
^ahre die für den Gemeindeansgleichssmid^ einbe
haltenen Beträge mindestens in ihrer vollen Höhe
;nrnck;n;ahlen, um es mit diesen M i t t e l n der Ge
meinde ;n ermöglichen, ihre Aufgaben besser zn erfüllen.
Die (Gruppe ".! und der Sonderhanshaltsplan der
Stiftungeu mit eigener Rechtspersönlichkeit wnrdcn
angenommen,
Ebenfo wnrde der anßerordentli-che Hanshalt gebilligt, in welchem die Schüveincstechhalle, der Stadtsaal, der Kindergarten Pechegarten nnd die Sportplatztribüne als vordringliche Bauvorhaben vorangestellt wnrden. Die weitere Abstimmung ergab eine
Mehrheit für den Dienstpostenplan der Bediensteten
nach Schema I und I I sowie für die Grundsteuer, die
Gewerbesteuer, die Lohnsnmmensteuer, die ^eilbictnngsabgabe, die Getränkestener, die Vergnügnngsstener, die Ankündigungssteuer, die Gefrorenesstener,
die Hnndestencr, die Gebühren von Gemeindeeinrichtnngen und -anlagen, die Interessentcnbeiträge, die
^fonzessionsabgabe nnd die Verwaltungsabgaben.
Hierauf folgte eine ausgedehnte Aussprache über
das Wohnungswesen, zu deren Beginu der Referent
Bgm. Stcllv. Siiß die gegenwärtige Lage umriß nnd
einen Antrag einbrachte, Siedlern Grundstücke znr
Verfügung zu stellen. G N . Egger beantragte eine
Grundübcrlassnug an die Wicuer Gemeinnützige allgemeine, B a u - , Wohn- nnd Sicdluugsgenossenschaft,
die in Innsbruck ein INO Wohnnngen umfassendes
Bauvorhaben ausführen wolle.
B o n S t N . M a i e r kam ein Antrag, Hänser, die von
der Stadt an Stelle von Bombcnruinen m i t M i t t e l n
des Wiedcranfbanfonds errichtet werden, in das
Wohuuugseigcntum zu vergeben.
Den beiden letzteren Anträgen wnrde die D r i n g lichkeit versagt, so daß sich zunächst die zuständigen
Attsschüsse damit befassen werden.
Nach der Schlußabstimmung, bei der das Kapitel
„Wohnungsamt" nnd die gesamten Hanshaltspläne
mit Mehrheit angenommen wnrden, bemerkte B g m .
D r . Greiter, daß die Hanshaltspläne immer eine A r t
Rechenschaftsbericht der Verwaltung darstellten. Allen
Bedienstelen der Hoheitsverivallnng nnd der Sladtwerte, den Mitgliedern des Gemeinderates nnd insbesondere des ^inanzansschusses drückte er für ihre
"Arbeit den Dcnck aus.
Die drei (hemeinderalssitzungen über den Boran
schlag 1952 dauerten rnnd !9 Stunden; es wnrden
nahe;n ttl) Anträge cingebracht. Der Voranschlag der
^tadlgemeinde Innsbruck ;eigt nun folgendes B i l d :
Ordentlicher Voranschlag:
Neinansgaben in der Höhe von .
Neineinnahmen in der Höhe von

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