Innsbruck Informiert

Jg.2004

/ Nr.1

- S.40

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STANDPUNKTE

Weichenstcllungen für 2004
Budgets sind in Zahlen
gegossene Politik. Dies trifft
v o r allem für den außerordentlichen Haushalt zu, in
dem Schwerpunkte in den
Bereichen Straßenbau und
Verkehr mit 29%, Sport m i t
16%, Errichtung von W o h n und Pflegeheimen mit 9%,
Ausbau und Sanierung von
Kindergarten und Schulen
m i t 8% sowie Schaffung von
G r ü n - und Parkanlagen m i t
6% des vorgesehenen Ausgabenvolumens
gesetzt
w e r d e n . D e r Daseinsvorsorge für Jung und A l t w i r d
hiebei im notwendigen Ausmaß Rechnung getragen.
Der
Schwerpunkt
im
Straßenbau ist erforderlich,
u m die n o t w e n d i g e Infras t r u k t u r für die W i r t s c h a f t
sicherzustellen. Die Frakti-

on Innsbrucker Volkspartei
hat jedoch gegen den D i rektzuschuss
von

235.000,- (S 3,2 Mio.) für
die AUA-Fluglinie London Innsbruck g e s t i m m t . W i r
treten für alle Maßnahmen
ein, um in Innsbruck ein
wirtschaftsfreundliches Klima zu schaffen, einseitige
Förderungen von einzelnen
Fluglinien lehnen w i r jedoch
aus grundsätzlichen Erwägungen ab.
Vizebürgermeister
DI Eugen Sprenger

OVP
Innsbruck
www.ocvp-innsb nie k. a t

Soliden Sparkurs fortsetzen!
Aber: Schwerpunkte verschieben!
Als G e s a m t w e r k
bet r a c h t e t ist das Budget für
2004 ausgewogen und verfolgt w e i t e r h i n dieTendenz
des wirtschaftlich Machbaren. D a sich dies auch m i t
unserer F o r d e r u n g deckt,
haben w i r bis auf einige
Punkte dem Budget zugestimmt.
W i r legen jedoch besonderes A u g e n m e r k auf: Erneuerung der r ^ o r d k e t t e n bahnen;
wirtschaftliche
Gebarung der ausgegliederten Gesellschaften;Tatsächliehe Finanzierbarkeit des
Straßenbahnkonzeptes;
frühzeitige Vorsorge für die
Betreuung bedürftiger Menschen; Kurzparkzonen nicht
als C a s h - C o w verwenden;
keine Betriebskostenexplosion d u r c h w e i t e r e G e -

b ü h r e n e r h ö h u n g ; längere
Öffnungszeiten bei Kinderbetreuungseinrichtungen;
SPORT - als n a t ü r l i c h e r
Ausgleich für Jugendliche;
radikale Eindämmung der
Landestheaterzuschüsse
(jährlich je 7,3 M i o . von
Stadt und Land); umgehende bauliche Umsetzung der
Fußgängerzone Maria-Theresien-Straße; umfassende
P r ü f m ö g l i c h k e i t e n durch
das Kontrollamt.
GR Mag. Christian

Kogler

FEDERSP EL

Gedämpfter Optimismus für 2004
In meiner Budgetrede vor
zwei Jahren habe ich noch
unter
höhnischen
Zwischenrufen v o m ,,Verkauf
des Familiensilbers" gesprochen und auf die zunehmende Aushöhlung der Vermögenssubstanz hingewiesen.
Dies alles hat sich vor dem
Hintergrund der auslaufenden „ A c h e n s e e - M i l l i a r d e "
nicht nur bestätigt, sondern
sind w i r erstmals in der Situation, dass ein wesentlicher Teil der Achensee-Mittel nicht mehr zur Schuldenreduzierung verwendet
werden kann: Die Schulden
könnten sich sogar um über
2 Millionen Euro erhöhen!
Dem gegenüber steht eine
u n v e r m i n d e r t e Politik der
Prunkbauten. „ H ö h e p u n k t e " sind sicher die I Millionen E u r o allein für die
„Grüngestaltung" der d o n -

gress-Garage, der Südtiroler Platz mit 900.000 Euro
sowie weitere 730.000 Euro
fürs Bergiselstadion.
W ä h r e n d die Überarbeitung der S u b v e n t i o n s o r d nung seit Jahren verschleppt
wird und die bürgermeisterlichen Ä m t e r ihre Personalmittel teilw. verdoppeln, sollen Mittel für die politische
A r b e i t der O p p o s i t i o n in
lächerlicher A r t gekürzt
w e r d e n : Einer solchen Finanzpolitik konnten w i r sicher nicht unsere Zustimmung geben!
GR Robert

Engelbrecht

FPO
Die Freiheitlichen

Wofür gibt die Stadt Innsbruck
Steuermittel aus?
Ein Budget zu beschließen
ist nicht einfach, da jede Fraktion, ihrer Weltanschauung
nach, verschiedene Prioritäten hat. G r o ß e Projekte sind
geplant, stellvertretend seien
der Neubau der Hungerburg- und N o r d k e t t e n b a h nen s o w i e die Umsetzung
des Straßenbahnkonzeptes
genannt. Unsere Fraktion
t r i t t für den Bau einer neuen
Straße auf die Hungerburg
ein. Ein zukünftiges Erfordernis ist der Bau von Seniorenheimen in den einzelnen
Stadtteilen sowie eine Bereitstellung von geeigneten
Aufenthaltsräumen für
unsere Jugend. Die
Schaffung von neuen
Sportplätzen ist ebenfalls zu forcieren. Letztlich ist gerade das Ku

turgeschehen in Innsbruck
ein Vielfältiges, und stellvertretend für viele andere Institutionen und Initiativen
sind das Tiroler Landestheater sowie das Stadtarchiv zu
nennen.
Wünsche wären noch viele offen, jedoch müssen so
manche - auf Grund nicht erw e i t e r b a r e r Geldmittel zurückgestellt werden. A b schließend ist zu betonen,
dass alle Budgetpositionen
wichtig sind und letztlich wie
Zahnräder ineinandergreifen.

SOZIALE"

GR Harald

Û
r-

Schuster

.
INNSBRUCK

Mit dem Online-Wegweiser durchs Rathaus
Eine weitere Initiative in Richtung Bürget nahe stelli "
Online-Wegweiser durch eins Rathaus dar, der auf der Homepage der Stadt Innsbruck unter www.innsbruck.at abzurufen ist. Der Link zum Rathauswegweiser befindet sich auf der Startseite des städtischen Internetauftritts. Hai man sich „cingelogt", ist die Suche nach Zimmei-nummei n, Stichworten oder
Dienststellen möglich. Nach der Eingabe des gewünschten Ziels baut sich ein Lageplan mit detaillierter Wegbeschreibung
auf und man bekommt schnell und unkompliziert einen Überblick im „Amter- und Abteilungsdschungel". W e r selbst über
keinen Internetzugang verfügt, kann diese Infos natürlich auch an den Internet-Terminals im Rathaus abrufen.