Amtsblatt (der Stadt Innsbruck)

Jg.1949

/ Nr.3

- S.1

Suchen und Blättern in knapp 900 Ausgaben und 25.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Heft

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 1949_Amtsblatt_03
Ausgaben dieses Jahres – 1949
Jahresauswahl aller Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
ch c l li t

c i »l ln a l

S ch r i f t l c i t u li g : R a t h a u e
! l . S t o c k D i m m e r N r . l l) 0

l ni

B e z u g s p r e i s 5 ">.
E i n z e l n u m in e r
Nummer Z

März I 94<)

2. Jahrgang

Bericht über GcmcmdcratsMmgm
Auf den 20. und 21. Jänner 1949 berief der B ü r
germeister zwei Gcmeinderatssitzungeu ein, ans deren
Tagesordnung außer einigen laufenden Gcschäftsfällen die Beratung der Haushaltspläne für das Jahr
1949 stand.
Z u Beginn der ersten Sitzung berichtete der B ü r
germeister über Maßnahmen, die auf Grnnd von An
trägen, welche in früheren Sitzungen gestellt worden
waren, ergriffen wurden: Z n einem Antrage des
G N . Krans berichtete das Stadtbauamt, daß für das
Wohnlagcr Reichenan demnächst Mnllkübcl geliefert
>oerden, daß dort die Schlaglöcher auf der Straße und
dem Wege zn den Baracken ausgebessert wurdeu und
daß die F i r m a Hans Pczhcr beauftragt wurde, die
dort herrschende Rattenplage zn beheben. I m Hin^
blick auf eine von S t R . S i g l gestellte Aufrage wegen
des i"iberhandnehmcns gerichtlicher Zwangöräumnw
gen gab der Bürgermeister bekannt, daß das Ministe
rinm für Justiz an die Oberlandesgcrichtspräsidicn
mehrerer österreichischer Städte ein Schreiben gerichtet hatte, das Hinweise znr Vermeidung von Härten
enthält. Auf eine Anfrage des ( M . Tissner berichtete
der Bürgermeister über die Znwenduugcn an den T i "
roler Kriegsopferverband, ans einen Antrag der G R .
Oberhammer ilber Maßnahmen zur Verbesserung der
Beleuchtung am Rennweg.
Die S i ^ n n g gestaltete sich lebhaft, als G R . HackI
nach den» verbleib eines Antrages wegen einer Ande
rnng der Nanchsangtehrerordnnng fragte, den er in
einer früheren Sitzung gestellt Iiatle.
Anschließend machte l ^ N . ^schiegner den Vorschlag,
in geeigneten Stadtteilen Grundstücke znr (5"rrichtnilg
von Cüe>vcrbebetrieben widmnngsmäßia frei zn geben.
Anträge des Stadtrates, der I g l e r Waldinteressent
schaft <><>lllj.— Schilling Subvention für den Wegban
Heiliqioasser I g l e r Alm ;n ge!oähren und von der
Bundesg(?luiudeverwaltn!ig die Wohnbaracke Nei
chencm li a zu lanfen, Nmrden angenommen.
TM.
S i g l trng einen Antrag des Stadtrates,
Teile der sogenannten Nrsnlinengründe au Sied
lnngsgescllschaften znr Errichtung von Siedlungen zn

überlassen, vor, der mit kleinen Ändernngen
nommcn lvurde.
Ans Vorschlag des Finanzrcferenten S t N . D r .
Grcitcr bewilligte der l^emeinderat eine Reihe von
Nachtragskrcditen.
Von den Anträgen des Banansschnsses lvnrden der
Teilbebannngsplan Reichenall — verlängerte Gnmp
straßc, der Tcilbebanungsplan der Löwenhansgründe
uud die Battliuienfcstsetznng für das Gebiet an der
Konzertknrvc südlich der Pastorstraße einstimmig genehmigt.
Tie"Frage der Rückstellnng der Ersten Tiroler Arbeitcrbäckcrci lonrd," von der Tagesordnung vorläufig
zurückgestellt.
Die Schaffung eines Gesetzes über unterbelegte
Wohnnngcn wurde dem Rechtsansschnsse zugewiesen.
E i n Antrag des Bürgermeisters über ein Angebot
an städtische Mieter, städtische Wohnnngen nach dem
Wohnungseigeutnmsgesetze zn kansen, wnrdc gegen
die Stimmen der Sozialisten nnd des G R . Pettancr
mit Mehrheit angenommen.
Einem Antrage des Bürgermeisters, für Neubauten
nnd kricgsbeschädigte Gcbändc, soweit sie nicht unter
die Bestimmungen des
;es fallen, eine Grnndstenerrückvergütnng bis znm
Höchstansmaße von zehn >^ahren ;n geloähren, ionrde
mit geriilgfügigen Änderungen ebenfalls zugestimmt.
Der Bürgermeister beantragte ferner, die Tiroler
^andesregiernng zn ersnchen, im Tiroler Landtage
eine Ändernng des Getränkestenergesetzes vorznschla
gen, wonach betränke dieser Steuer anch unterliegen
sollen, >oenll sie als „Gefrorenes" abgegeben werden,
(hegen die Bedenken des G R . Pettaner, daß ein solcher
Beschlnß hauptsächlich die Binder treffe, die gerne Ge
frorenes essen, lvandte sich der Bürgermeister mit dem
Hinweise ans Wien, wo die <^>etränt"estener Nwhl ans
l^efrorenes ausgedehnt, dieses aber nicht teurer
wurde. Der Autrag wurde schließlich gegen die S t i m
men der G R . Krans und Pettaner angenommen.
Die Beratung der Haushaltspläne 1949 begann
mit einleitenden Worten d>"s ^-inanpreferente,! 3 t R .