Innsbruck Informiert

Jg.2017

/ Nr.1

- S.24

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Innsbrucker Doppelbudget
2017/18 stellt Weichen für soziale
und wirtschaftliche Nachhaltigkeit

D

as 2012 gefasste Arbeitsübereinkommen der Regierungskoalition ist fast zur Gänze umgesetzt.
In diesem Zusammenhang stellt das
Innsbrucker Doppelbudget für 2017/18
abermals eine Basis für Lebensqualität
und Sicherheit aller Generationen dar.
2017 wird die Stadt Innsbruck mit einem Rekord-Investitionshaushalt von
mehr als 120 Millionen Euro ein starker wirtschaftlicher Impulsgeber sein
und nachhaltig Arbeitsplätze sichern.
Mit Investitionen von über 90 Millionen
Euro im Jahr 2018 wird der „Innsbrucker Weg“ fortgesetzt. Der Gemeinderat stimmte dem Gesamthaushalt mit
32 Pro-Stimmen zu. Die MandatarInnen
der FPÖ und der Liste Rudi Federspiel
sowie der Pirat stimmten dagegen.

Budget mit vielen
Schwerpunkten
In Innsbruck wird auf eine langfristig
angelegte Politik gesetzt: „Wer für die
Herausforderungen im komplexen Zusammenleben den Menschen ‚einfache
Lösungen‘ vorgaukelt und nur ‚SchwarzWeiß-Antworten‘ propagiert, geht fahrlässig mit dem sozialen Frieden und der
Zukunft der Menschen um“, betonte Innsbrucks Bürgermeisterin Mag.a Christine
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INNSBRUCK INFORMIERT

Oppitz-Plörer und erklärte weiter: „Eine
vielschichtige Gesellschaft verlangt auch
vielschichtige Lösungsansätze für das
Gesamte. Die städtischen Vorhaben und
Projekte, die in diesem Doppelbudget
abgebildet sind, spiegeln das städtische
Leben wider und bilden das starke Fundament zur Sicherung dieser Werte über
Jahrzehnte.“

Bekenntnis zum Gemeinwohl
trotz Finanzierungshilfe
Innsbrucks Bürgermeisterin bezog
zum Thema Gemeinwohl Stellung: „Regierungsverantwortung zu tragen ist
etwas anderes, als Einzelinteressen zu
verfolgen. Die Stadtregierung und die
Regierungsfraktionen haben bei ihren Entscheidungen auf die Vielfalt der
Gesellschaft in unserer Stadt geachtet und einen Blick in die Zukunft gemacht.“ Konkret nannte Oppitz-Plörer
das größte Infrastrukturprojekt Westösterreichs neben dem Brenner BasisTunnel – die Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck,
die durch einen Finanzierungs- und
Projektdurchführungsvertrag mit der
Europäischen Investitionsbank (EIB)
ausfinanziert wird. Dafür werden 150
Millionen Euro von der EIB für 25 Jah-

K

INNSBRUC

re aufgenommen. In diesem Zusammenhang stellte die Bürgermeisterin
noch einmal klar, dass mit diesem Geld
nicht der tägliche Betrieb finanziert,
sondern in Vermögen und Sachwerte
investiert wird, die die Entwicklungschancen der Stadt sowie die Lebensqualität sichern.

Soziales Gewissen
großgeschrieben
Das städtische Budget ist von Solidarität und sozialer Verantwortung geprägt. Kostensteigerungen
im Bereich Soziale Wohlfahrt und
Wohnbauförderung“haben zur Folge,
dass im Voranschlag 2017 70 Millionen
Euro und im Jahr 2018 knapp 72 Millionen Euro veranschlagt werden mussten.
Auch in Bezug auf die Mindestsicherung
kommt es laufend zu Steigerungen, die
sich im Budget niederschlagen. Das Sozialamt rechnet im nächsten Jahr mit
9.000 EmpfängerInnen der Mindestsicherung (tirolweit rund die Hälfte). Von
2010 bis 2015 hat sich der Aufwand dafür in Innsbruck mehr als verdoppelt.
Für das Jahr 2017 sind im Budget elf Millionen Euro vorgesehen, für 2018 wird
eine Steigerung auf 12,5 Millionen Euro
prognostiziert. KR