Innsbruck Informiert

Jg.1996

/ Nr.1

- S.3

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Sparbudget "96: Verwaltung wird schlanker,
Schulden sinken, 634 Mio. S Investitionen
Mit großer Mehrheit beschloß der Gemeinderat am 5. Dezember den Haushaltsvoranschlag für 1996. Es ist ein Sparbudget, betonte Bürgermeister (und
Finanzreferent) Dr. Herwig van Staa in seiner Budgetrede: Die Ausgaben werden 1996 nur um 0,94 % steigen - weit weniger als die Hälfte der Teuerungsrate. Mit entscheidend dafür ist, daß durch Personaleinsparung die Personalausgaben (für die Aktiven) nur um 0,49 % steigen. Die Schulden werden weiter verringert. Die Stadt ist auf gutem Kurs, finanziell wieder Gestaltungsspielraum zu gewinnen.
Kurzer Rückblick: Für das abgelaufene Jahr 1995 kann trotz negativer Einnahmenentwicklung (Ausfälle verursachte der EU-Beitritt) durch gezielte
Sparmaßnahmen ein ausgeglichener
Abschluß erreicht werden.

Abgang "96: 46 Mio. S
Die Budgets aller Gebietskörperschaften gliedern sich in einen „Ordentlichen" und einen „Außerordentlichen"
Haushalt. Der Ordentliche Haushalt
umfaßt die laufenden Einnahmen und
Ausgaben. Dieser weist in Innsbruck
für 1996 - bei Ausgaben von
3.520,084.000 S - einen Abgang von
46,275.000 S aus. Grund dafür: Die
Einnahmen werden nur um 0,67 %
steigen. Der Abgang soll durch Einsparungen im Laufe des Jahres aufgefangen werden.

634 Mio. S Investitionen
beleben die Wirtschaft
Der Außerordentliche Haushalt umfaßt
das Investitionsbudget: Mit Aufträgen
in Höhe von 634 Mio. S wird Innsbruck
1996 die Wirtschaft beleben! Rund
110 Mio. S an Kommunaldarlehen muß
die Stadt dafür neu aufnehmen. Doch
ist aufgrund der mittelfristigen Investitionsplanung 1995 - 1998, die der Ge-

meinderat beschlossen hat, sichergestellt, daß es zu keiner weiteren Neuverschuldung kommen wird. Im Gegenteil - die Schulden werden weiter
verringert: Rund 150 Mio. S an „alten"
Schulden werden zurückgezahlt, der
Schuldenstand sinkt somit um 40 Mio.
S. Derzeit drücken Innsbruck noch 2,4
Mrd. S Schulden (es waren schon 3
Mrd. S). Ziel der Stadtführung ist es,
diese Verbindlichkeiten in zehn Jahren
um eine Milliarde Schilling zu senken.

Der Sparkurs muß
fortgesetzt werden
Die finanzielle Lage der Stadt hat sich
damit zwar weiter verbessert, sie gibt
aber noch nicht Anlaß zur Zufrieden-

heit: Noch fehlt der Stadt der notwendige finanzielle „Spielraum". Der Sparkurs im ordentlichen Haushalt muß daher auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden. Das „Um und Auf", eine sogenannte „freie Finanzspitze" zu
erreichen, ist die Verwaltungsreform.
„Kann die Stadt zusätzliche 100 Mio. S
aus dem Ordentlichen Haushalt herausholen, dann schaffen wir die finanzielle Handlungsfähigkeit", erläutert Finanzdirektor Dr. Elmar Schmid, geistiger „Vater" des Budgets.

Gebühren steigen etwa
wie Inflationsrate
Die Gebühren und Leistungsentgelte
werden 1996 im Schnitt der Teuerungsrate angehoben (etwa 3 %). Ausnahmen: die Kanalbenützungsgebühren (+ 6,8 %; hier schlägt sich der
Neubau der Kläranlage um 963,5 Mio.
S nieder) und die Abfallgebühren (+
5,9 %; Ursache: Sanierung und Ausbau der Deponie Ahrental, rd. 400 Mio.
S). Die Stadt hat kein Geld zu „verschenken": Was die Leistungen kosten, wird verrechnet - mehr nicht.

Innsbruck wird sparsam verwaltet
Die Kosten der Verwaltung werden
oft kritisch kommentiert. 35,95
Prozent der Ausgaben des ordentlichen Budgets sind dafür 1996
vorgesehen (26 % für die Aktiven,
10 % für Pensionisten). Das ist viel
- und wenig zugleich: Im Jahre
1992 waren es noch 38,14 %; damals gaben Salzburg 39,70 %,
Graz 47,24 % und Linz 50,07 %

ihres ordentlichen Haushalts dafür
aus. Trotz der unterschiedlichen
Personalstruktur, die zu berücksichtigen ist, kann man sagen:
Innsbruck wird sparsam verwaltet.
Es liegt im Grobvergleich der Landeshauptstädte an der Spitze! Seit 1994 wurden 120 Bedienstete eingespart, in Geld: 1994 und
1995 je rd. 25 Mio. S.

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