Gesamter Text dieser Seite:
uch im heurigen Sommer
war im Kongreßhaus Inns
brück von Ferien keine Spur. Viel
mehr sorgten das Sommerprogramm „Innsbruck-Melodie 88"
mit seinen 38 Veranstaltungen
und 2.5(X) Mitwirkenden sowie
auch einige internationale Kongresse für eine optimale Belebung. Hin erfreulicher Erfolg mit
ca. 3.(XX) begeisterten Besuchern
war auch den 5. Internationalen
Familienfestwochen im Kongreß/eniiimi Innsbruck beschieden.

A

Aus dem
Kongreßhaus
Der September begann gleich mit
mehreren Großkongressen: So
zum Beispiel der ISCB-Kongreß,
eine gemeinsame Tagung von Biostatikern und Medizinern, der Internationale Kongreß für Genealogie und Heraldik, das Internationale Schultersymposium mit
rund 800 Teilnehmern sowie das
2. Internationale Symposium für
intraoperative Bestrahlung mit
rund 300 Experten aus der ganzen
Well.
Weitere Höhepunkte im September und Oktober sind das „DreiLüiuler-Symposium" für „Biologische Psychiatrie" und das
„7. Abendländische PsychiatrieSymposium" (22. bis 24. 9.), die
Tiroler Kunst- und Antiquitätenmesse mit neuen Akzenten und
erstmals in Eigenregie der Kongreßhausgesellschaft (24. 9. bis 2.
10.), die vierte Arbeitstagung der
Lebenshilfe in Igls mit Referaten
und Gesprächskreisen (30. 9. bis
2. 10.) und die Fachausstellung
für internationale Wintersporttechnologie „Interalpin 88" (13.
bis 15. Oktober).
Die
Hauptattraktionen
der
INTERALPIN bilden natürlich
wieder alle technischen Novitäten
bezüglich
Pistenpflege,
-erhaltung und -Wartung, Bewältigung der Maßnahmen bei
Schneeknappheit,
Sicherheit
rund um den Wintersport, Skipisten- und Loipenkennzeichnung, Innovationen auf dem Gebiet der Seilbahntechnik, Schutzund Wetterkleidung für das Personal, Rettungswesen, Überwachungsanlagen, Funk- und
Rufanlagen, I .andschaftsgestaltung, Sommerrodelbahnen u. v.
m. Mit Spannung erwartet man
auch die Präsentation von Panoramakameras und Laserkontrolltechniken, den neuesten Innovationen auf dem Gebiet der Wintersport technologic
/.ahlreiche Gruppen von Experten aus aller Welt haben ihr Kommen angekündigt und werden
Innsbruck wieder zur Drehscheibe des Wintersports machen.

Seite 14

AUS D I R ARBI IT UNSKKKR UNIVERSITÄT:

Staatsschutz-Normen im Vergleich
Eklatante Unterschiede zu Österreich: in Italien noch klar faschistische Relikte
Die Mitbürger sollen erfahren, wie vielfällig die wissenschaftliche Arbeil an der Innsbrncker Universität ist. Deshalb bemüht sich diese Zeitung als offizielles Mitteilungsblatt der Stadl (gemäß einem Übereinkommen zwischen Stadlfiihrung und Universität), aus „erster
Hand", also von den Wissenschaftern selbst, Berichte über ihre Tätigkeit zu erhalten. Daß das nicht immer spektakuläre Entdeckungen
sein können, liegt auf der Hand. Auch wenn die Arbeiten von Geisteswissenschaf tern oder Juristen dem Laien schwierig zu vermitteln sind,
sollen sie deshalb nicht unter den Tisch fallen: Wir berichten heute
über eine Italien und Südtirol betreffende Arbeit am Institut für Strafrecht, die aus aktuellem Anlaß erfolgt ist und die bemerkenswerte Erkenntnisse gebracht hat.
Der Anlaß ist in Erinnerung:
Nach ihrer Demonstration in
Wien für das Selbstbestimmungsrecht Südtirols wurden 17
Südtiroler in ihrer Heimat verhaftet. Ihnen wurde „staatsfeindliche Tätigkeit im Ausland" nach
Artikel 269 „codice penale" (c.p.)
vorgeworfen. Strafdrohung: Gefängnis nicht unter fünf Jahre!
Auf die heftige Kritik in der Öffentlichkeit und Forderung nach
(teilweiser) Abschaffung dieser
nicht mehr zeitgemäßen Bestimmungen wurde von der italienischen Justiz entgegengehalten,
gleichartige Bestimmungen gäbe
es überall, insbesondere auch in
Österreich und in der Bundesrepublik.
Diese Behauptung nahm Univ.-

Doz. Dr. Klaus Schweighofer
vom Institut für Strafrecht unserer Universität zum Anlaß für
eine rechtsvergleichende Untersuchung. Ihr Ergebnis zeigt klar
auf, daß diese Aussagen unzutreffend sind: Zwischen den italienischen und den österreichischen Staatsschutzbestimmungen bestehen gravierende Unterschiede.
Zahlreiche Strafbestimmungen
im italienischen „codice penale"
haben keine Entsprechung im
österreichischen
Strafgesetzbuch, wobei, so Doz. Schweighofer, „einige besonders hervorzuheben sind, die nur mit der politischen Situation im Zeitpunkt des
Inkrafttretens des c.p. (1931) politisch zu erklären sind, bei denen

faschistisches Gedankengut klar
zutage tritt und die in anderen demokratisch regierten Mindern
unbekannt sind": Neben anderen
ist eben auch von jenem (minderheitenfeindlichen) Art. 269 c.p.
die Rede, dessen Verwirklichung
den 17 Südtiroler Demonstranten
zur Last gelegt wurde. Die Vorschriften schützen so konturlose
Rechtsgüter wie „Vertrauenswürdigkeit" und „Ansehen" des
Staates, „nationale Interessen"
und „Nationalgefühl" ohne nähere Konkretisierung und sind
damit, so Dr. Schweighofer,
„rechtsstaatlich in höchstem
Maße bedenklich". Überdies erinnerten sie an Vorschriften, die
vom nationalsozialistischen Gesetzgeber 1934 in Deutschland
(1938 auch in Österreich) eingeführt wurden. In beiden Ländern
hat man sie 1945 sofort wieder
aufgehoben.
Die geltenden italienischen Strafbestimmungen zum Schutz des
Staates hält der Strafrechtler
„insgesamt als nicht mehr zeitgemäß", einige Artikel sollten ersatzlos gestrichen werden, bei anderen schiene „eine kräftige Senkung der Strafdrohungen angebracht, um sie dem Standard demokratischer
europäischer
Staaten anzupassen".

Miteinander fliegt
sichs besser
(We) „Miteinander", ohne jedoch gleich zu „heiraten", versuchen es nun Innsbrucks Fluglinie „Tyrolean" und die „Austrian Airlines".
Zunächst galt es, die Streckenpläne beider Unternehmen abzustimmen und für „Tyrolean" die
hervorragenden Anschlüsse am
späten Vormittag von Wien in alle
Welt zu nützen.
Eine optimale Anhindiiiig garantiert daher ab 31. Oktober ein
Dr. Buthele/i als „Mann des Friedens" im Rathaus einplanten neuer zusätzlicher Kurs am VorNach seinem Referat beim Europäischen l-"orum Alpbach wurde der mittag (9.45 Uhr) ab Innsbruck
Häuptling des südafrikanischen Zulu Stummes, Premierminister Dr. bzw. der Kückflug mittags (11.45
Mangosuthu G. Buthelezi von Bürgermeister Romuald Niescher im Uhr) ab Wien. Besondere BedeuRathaus empfangen. Beide Politiker waren sich einig in ihrer Abnei- tung bekommt diese Neueinfühgung gegen die Apartheid und sprachen sich für eine friedvolle Lösung rung im Sommer 89, wenn die
des Südafrika-Problems aus. Zu den vielfach geforderten Boykottmaß- AUA die Langstrecken Huge
nahmen gegen südafrikanische Waren unterstrich Dr. Buthelezi, daß Wien — New York bzw. Wien —
Tokyo (via Moskau) aufnimmt.
diese der schwarzen Bevölkerung nur schaden wurden. (/•".: i"rischauf)
Innsbrucker Stadtnachrichten — Offizielles Mitteilungsblatt der Landeshauptstadt. Jahrgang 1988, Nr. 9