Amtsblatt (der Stadt Innsbruck)

Jg.1971

/ Nr.3

- S.4

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Bei der letzten Volkszählung hatte
Tirol rund 462.000 Einwohner; Innsbruck davon rund 100.000.
Das Land Salzburg hatte rund
347.000 Einwohner; die Stadt Salzburg etwa 108.000.
In der Stadt Innsbruck wohnten
also damals rund 21 % der Bevölkerung des Landes; in der Stadt
Salzburg rund 31 %.
Vergleicht man die S t e u e r k r a f t der Länder, so sieht man,
daß auf Salzburg im Jahre 1968
rund 428 Millionen Schilling an
Ertragsanteilen des Bundes und
auf Tirol rund 496 Millionen Schilling entfielen.
An Ertragsanteilen
einschließlich
des Bedarfsausgleiches entfielen

im Jahr 1968 auf Salzburg rund
154 Millionen Schilling und auf
Innsbruck rund 135 Millionen Schilling.
Die Untersuchung zweier wichtiger
Gemeindesteuern, für die einheitliche gesetzliche Grundlagen vorliegen, ergibt folgendes Bild:
Das G e w e r b e s t e u e r - A u f kommen
betrug 1968 in der
Stadt Salzburg rund 80,5 Millionen
Schilling und in Innsbruck nur
58,3 Millionen Schilling.
Das Aufkommen an L o h n s u m m e n s t e u e r im gleichen Jahr
erreichte in Salzburg rund 40,8
Millionen Schilling, in Innsbruck
hingegen nur 32,4 Millionen Schilling.

Trotz günstigerer Wirtschaftslage mehr Bedarfszuweisungen
Aus diesen Zahlen ergibt sich eindeutig, daß das Steueraufkommen,
aber auch die Steuerkraft der Stadt
Salzburg zufolge ihrer günstigeren
wirtschaftlichen Struktur wesentlich
größer ist als das der Stadt Innsbruck. Trotzdem erhält die Stadt
Salzburg vom Land wesentlich
mehr an
Bedarfszuweis u n g e n als die Stadt Innsbruck.
Sie erhielt nämlich im Jahr 1968
rund 23,4 Millionen Schilling, während die Stadt Innsbruck nur rund
15,2 Millionen Schilling erhielt.
Vergleicht man d a s V e r h ä l t nis z w i s c h e n
Ertragsanteilen
und B e d a r f s z u w e i s u n g e n , die die beiden Städte erhalten haben, so betrugen
die
Bedarfszuweisungen
1968 für Salzburg 15,2% der Ertragsanteile, für Innsbruck
nur
11,2 %.
Hätte die Stadt Innsbruck den gleichen Prozentsatz wie die Stadt
Salzburg erhalten, so hätte sie im
Jahre 1967 schon rund 19,8 Millionen Schilling und im Jahre 1968
rund 23,4 Millionen Schilling an Bedarfszuweisungen erhalten müssen; also in den beiden Jahren zusammen um rund 14,6 Millionen
Schilling mehr.
Aber auch auf anderen Gebieten
erfährt die Stadt Salzburg bedeutende Vorteile, die der Stadt Innsbruck nicht zugewendet werden.
So hat die Stadt Innsbruck bisher
aus dem
Schulbautenf o n d s
noch nichts erhalten. Die Stadt Salzburg erhielt
im Jahre 1968 rund S 640.000.4

und in den Jahren 1969 und 1970
je rund S 900.000.-. Im Jahr 1971
wird die Stadt Salzburg rund 1,2
Millionen Schilling erhalten.
Ähnlich verhält es sich mit dem
F e u e r w e h r f o n d s . Dieser
Fonds wird bekanntlich aus der
Feuerschutzsteuer dotiert, die im
Jahr 1970 laut Voranschlag in Tirol
rund 7,7 Millionen Schilling erbringen soll. Davon erhält die Stadt
Innsbruck
laut
Voranschlag
S 320.000.-, obwohl die Einrichtungen der Berufsfeuerwehr ein
fester Bestandteil des Hilfs- und
Katastrophendienstes in weiten Bereichen des Landes sind.
In Salzburg ist das Aufkommen der
Feuerschutzsteuer etwas niedriger,
trotzdem erhält die Stadt Salzburg
aus dem Feuerwehrfonds des Landes im Jahr 1970 einen Betrag von
rund 1,1 Millionen Schilling. 1968
war dieser Betrag im Budget der
Stadt Salzburg mit über 1 Million
Schilling und in Innsbruck nur mit
S 285.000.- ausgewiesen.
Besonders deutlich wird aber der
Unterschied zwischen den beiden
Städten in der Belastung durch den
Betriebsabgang
der
Landeskrankenanstal-

t e n .
In Innsbruck war der für
1970 zu leistende Beitrag mit rund
22 Millionen Schilling präliminiert
und wird auf über 24 Millionen
Schilling ansteigen. Die Stadt Salzburgwird aber heuer nur ein Viertel
davon, nämlich 6 Millionen Schilling zu zahlen haben. Der Unterschied beträgt also allein in einem
Jahr rund 18 Millionen Schilling. Er
ist damit allein fast so hoch wie
dreiviertel
der im
ordentlichen
Haushalt ausgewiesenen einmaligen Ausgaben.
Diese Liste könnte noch wesentlich
verlängert werden. Ich möchte aber
nur noch 2 wesentliche Punkte erwähnen:
Innsbruck und die Tiroler Gemeinden bemühen sich seit Jahren um
ein K i n d e r g a r t e n g e s e t z .
Leider ohne Erfolg. - So wendet
also die Stadt Ibk. allein und ohne
Unterstützung des Landes im laufenden Jahr rund 9,3 Millionen
Schilling auf. Die Stadt Salzburg
verfügt mit größerer Bevölkerungszahl über weniger Kindergärten
und wendet rund 7 Millionen Schilling auf. Hiezu erhält die Stadt
Salzburg einen Beitrag des Landes, der 1969 mit rund S 625.000.und 1970 mit rund S 700.000.- veranschlagt ist.
Auf
dem
K u l t u r s e k t o r
nimmt Salzburg gegenüber Innsbruck zweifellos eine bedeutendere
Position ein. Dort besteht die
„Akademie für Musik und Darstellende Kunst — Mozarteum", wofür
die Stadt einen Betrag von 3,5 Millionen Schilling leistet.
Innsbruck führt ein Konservatorium, das nach dem Voranschlag
1970 einen Zuschußbedarf von 6,8
Millionen Schilling erfordert.
Der von der Stadt Innsbruck zu
gleichen Teilen mit dem Land Tirol
zu leistende Betriebsabgang des
L a n d e s t h e a t e r s für das
laufende Jahr beträgt 13,4 Millionen Schilling. Der Beitrag der Stadt
Salzburg nur 9,4 Millionen Schilling.

Statt stabilem Ungleichgewicht zumindest labiles Gleichgewicht
Ich möchte in meinen Ausführungen nicht mißverstanden werden
und möchte damit keinesfalls die
Leistungen des Landes in vielen
Bereichen verkleinern und deren
Wichtigkeit und Richtigkeit schmälern. Ich habe aber diesen Vergleich geführt, w e i l
oftmals

gerade von
kleineren
G e m e i n d e n des Landes,
— die verständlicherweise durch
ein einziges größeres Investitionsvorhaben, wie etwa den Bau einer
Schule, vor enorme finanzielle Probleme gestellt werden, — die Zuwendungen für die Landeshaupt-