Amtsblatt (der Stadt Innsbruck)

Jg.1936

/ Nr.11

- S.4

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.Amtsblatt Nr.11
Sodann gelangen die Anträge des Kulturausfchusses,
betreffend die Schaffung eines Kulturfonds zur Behandlung. Zunächst erstattet

Universitatsprofessor Dr. Richarö Strohal
ein Referat über die kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung des Theaters und über die besondere Sendung des
Innsbrucker Stadttheaters als Grenzlandbühne und
kommt anschließend auf die gegenwärtige wirtschaftliche
Lage des Innsbrucker Stadttheaters zu sprechen. I n
diesem Zusammenhange vertritt Herr Univ.-Prof. Dr.
Strohal den vom Kulturausschuß einhellig gebilligten
Antrag, daß zur Unterstützung kulturell wertvoller Bestrebungen ein Kulturfonds geschaffen werden soll, der
seine Mittel aus der Sphäre der Unterhaltung und des
Vergnügens schöpft.
Bürgermeister Fischer nimmt Bezug auf feine im Finanzausschuß gemachten Ausführungen und warnt den
Gemeindetag eindringlich, eine Erhöhung der gegenwärtig geltenden Steuersätze eintreten zu lassen. Er setzt in
kurzen Zügen die Rechtslage auseinander, wobei er hervorhebt, daß im allgemeinen zur Erhöhung der von der
Landesregierung genehmigten Vergnügungsabgabe (bestehend aus 25 verschiedenen Tarifpositionen, Anmerkung
der Schriftleitung) die Bewilligung der Landesregierung
notwendig ist. Die Kinosteuer (Post 14 des Tarifes) und
die Vergnügungssteuer für Sportveranstaltungen (Post
15 des Tarifes) können ohne Genehmigung der Landesregierung in dem vom Kulturausschuß beantragten Ausmaß erhöht werden, da für die Kinosteuer ein Steuersatz
von 40 Prozent und für die Vergnügungssteuer für Sportveranstaltungen ein solcher von 20 Prozent bewilligt ist;
von diesen beiden Sätzen wird aber zufolge seiner Entschließung als Reqierungskommissär heute lediglich
durch EinHebung einer 25vrozentigen, beziehungsweise
10prozentigen Steuer Gebrauch gemacht.
Nach einer längeren Wechselrede, in der sich über den
Antrag des Kulturausschusses gegensätzliche Auffassungen
innerhalb des Gemeindetages ergeben, wird schließlich im
Sinne des Antrages des Kulturausschusses mit Stimmenmehrheit beschlossen, für kulturelle Zwecke, insbesondere
zur Ermöglichung kulturell wertvoller Theaterstücke
ü) auf das derzeitige Ausmaß der Vergnügungssteuer
und der Luxusgaststättenabgabe einen 10vrozentigen Zuschlag,
auf die bestehenden Tarife für Benützung städtischer
Einrichtungen für Sport und Vergnügen ebenso
einen 10vrozentigen Zuschlag,
c) auf das derzeitige Ausmaß der Vergnügungssteuer
für Boxveranstaltungen einen 30vrozentigen Zuschlag einzuheben.
Weiters beschließt die Mehrheit des Gemeindetages
über Antrag des Kulturausschusses, auf Grund der aus
diefen Zuschlägen zu erwartenden Einnahmen und ferner
als Vorschutz für die zu erwartende Erhöhung der Bun-

des- und Landessubvention für das Stadttheater den Betrag von je 10.000 8 am 1. November und 1. Dezember
d. I . der Leitung des Stadttheaters zur Verfügung zu
stellen.
Auf Antrag des Kultur- und Finanzausschusses beschließt der Gemeindetag sodann, den restlichen Teil der
für das Jahr 1936 auf das Stadttheater noch entfallenden Subvention im Betrage von 1960.96 8 fofort vorschußweise an die Direktion des Stadttheaters flüssig zu
stellen.

Berichterstatter Staötrat Otto Thonig
1. Der Gemeindetag setzt auf Antrag des Vauausschusses den Verkaufspreis für die städtischen Baugründe am
Leipziger Platz und an der Amraser Straße mit 15 8
für den Quadratmeter fest.
2. Auf Grund eines Gutachtens des Vauausschusses
stimmt der Gemeindetag der von den Landwirten Ludwig Steixner, Ignaz Nagiller und Ludwig Singer erbetenen Parzellierung ihrer Grundparzellen 1725, 1726 und
1727 K.-G. Pradl an der Wiesengasse und Kausmann-

stratze Zu.

3. I m Sinne eines Antrages des Bauausschusses beschließt der Gemeindetag, einem Ansuchen der Innsbrukker Spinnfabrik Herrburger u. Rliomberg um Genehmigung der Parzellierung der zwischen Sillfluß und Fabrikskanal liegenden Gv, 480 K.-G. Innsbruck und um
Einräumung eines Geh- und Fahrrechtes durch Herstellung von drei Brücken über den Sillkanal unter der Einschränkung stattzugeben, daß an Stelle der vorgesehenen
drei Brücken nicht mehr als zwei zugelassen werden.
4. Auf Grund von Vorschlägen des Gemeinderates beschließt der Gemeindetag die Verbindung zwischen der
Reichenauer- und Kärntner Straße entlang der neuen
Artilleriekaserne zu Ehren des General Dr. Oswald
v. Eccher als „General-Eccher-Straße" und die Verbindungsstraße vom Wiltener Friedhof bis zum Allgemeinen
Lebensmittelmagazin zur dauernden Erinnerung an Universitätsprofessor Dr. Ludwig Freiherrn v. Pastor, ehemaliger Gesandter beim Vatikan, als „Pastorstraße" zu
bezeichnen.
Ferner ist durch die fortschreitende Besiedlung des erweiterten Verbauungsgebietes von Pradl die Neubenennung einiger Straßenzüge notwendig geworden. Auf
Grund der Vorschläge des Gemeinderates wird eine Dürerstraße, Hans-Sachs-Straße, Schwindstraße, Cranachstraße und Iohann-Strauß-Straße in Erwägung gezogen. Vor der endgültigen Annahme dieser Straßenbenennungen stellt der Gemeindetag die in Aussicht genommenen Bezeichnungen im Wege der Tagespresse zur öffentlichen Diskufsion.
b. Der Gemeindetag beschließt im Sinne eines Antrages des Bauausschusses. einem Ansuchen der Deutsch-Italienischen I m - und Exportgesellschaft Johann Ifchia,
Echifferegger u. Co. um Bewilligung zum Aufbau zweier
Stockwerke auf das Haus Innrain 3 im Prinzive zuzustimmen.