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FPÖ INNSBRUCK

Grüner Macht-Rausch und unterwürfige Helfershelfer

G

ib jemandem Macht und du lernst seinen Charakter kennen – Nicht nur im
Fall von Einzelpersonen zeigt sich häufig
der Widerspruch zwischen zuerst erzeugtem Schein und folgender Realität.
Im Fall Innsbrucks sind es Grünen, die ein
so ganz anderes Gesicht zeigen als jenes,
welches vor der Wahl zu sehen war: Transparenz, Bürgerbeteiligung (außer für linke
NGOs), Rechtsstaatlichkeit, etc. sind passé.
Tatsächlich heißt grüne Politik Umfärbung
des Stadtmagistrats, Ignoranz des Stadtrechts, Repression gegen missliebige Grup-

pen (z.B. Autofahrer) und Arroganz. Verantwortlich dafür ist zuvorderst Bgm. Georg
Willi, Seite an Seite mit seiner Büroleiterin,
der neuen grauen Eminenz im Rathaus.
Dazu kommen Koalitionspartner, deren
kaum überbietbare Unterwürfigkeit den
grünen Machtrausch erst ermöglicht. Trotz
einzelner Alibi-Proteste für die Öffentlichkeit garantieren sie in wechselnder Konstellation immer wieder die Mehrheit für
grüne Machtpolitik.
Die einzige Kraft, die hier dagegenhält ist
die FPÖ!

Markus Lassenberger
Klubobmann

CHRISTINE OPPITZ-PLÖRER – FÜR INNSBRUCK

Demokratie heißt auch: Gemeinsam gestalten!

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ls gewählte Repräsentanten muss es
unser Ziel sein, unsere schöne Stadt
Innsbruck gemeinsam zu gestalten. Das ist
ohne Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg nicht möglich. Die Grundlage dafür bildet unser engagiertes Arbeitsübereinkommen, das am Beginn dieser
Periode gemeinsam verhandelt wurde und
auch umzusetzen ist.
Das gemeinsame demokratische Gestalten
einer Stadt funktioniert nur mit guter Kommunikation, mit Vertrauen und Ehrlichkeit.
Dazu gehört auch, bei den Fakten zu blei-

ben: Die gute wirtschaftliche Situation der
Stadt gibt uns die Möglichkeit zu gestalten!
Im Sinne der Transparenz ist es daher höchst
bedenklich, angebliche finanzielle Engpässe
als Rechtfertigung für nicht getroffene Entscheidungen zu verwenden.
Natürlich müssen wir den nächsten Generationen Handlungsspielräume sichern und
nachhaltig wirtschaften. Als jüngste Gemeinderätin wünsche ich mir mehr Mut von
den Koalitionspartnern, auch jetzt gute Projekte für die Allgemeinheit umzusetzen.

Ihre,
Gemeinderätin
Theresa Ringler
www.fuer-innsbruck.at

ÖVP INNSBRUCK

Demokratur – die neue Demokratie in Innsbruck?

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emokratur – ein Begriff, der wohl den
wenigsten bekannt ist. Derzeit populär und viel missbraucht - ein vielbeliebtes
Schlagwort der Opposition, eine Wortmischung aus Demokratie und Diktatur. Die
letzten Monate waren ein Stresstest für die
Demokratie, Österreich hat diesen Test mit
Bravour perfekt bestanden: So viel Vertrauen in die Arbeit der Bundes- und Landesregierung gab es schon lange nicht. Während
den Verkehrsbeschränkungen erfuhren die
BürgerInnen den Mehrwert lokaler Politik:
schnelle, unbürokratische Hilfe und direkte

Kommunikation.
Für mehr direkte Bürgernähe befürwortet die ÖVP zukünftig alle Gemeinderatssitzungen via Livestream zu übertragen,
damit alle interessierten BürgerInnen die
Möglichkeit haben, politische Entscheidungen unkompliziert am PC nachzuverfolgen.
Die ÖVP steht auch dafür, dass alle CoronaMaßnahmen durch die Höchstgerichte auf
ihre Grundrechtsmäßigkeit überprüft werden, damit in einer etwaigen zweiten Welle
Rechtssicherheit gewährleistet ist.

Christoph Appler e.H.
(Klubobmann)

INNSBRUCK INFORMIERT

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