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lebensraum innsbruck

innsbruck informiert nr. 1/2013

Bürgerbeteiligung:
Mehr als nur „Kreuzerl“ machen
Bürgerbeteiligung in Innsbruck bedeutet mehr, als nur alle sechs Jahre den Gemeinderat und das Stadtoberhaupt zu wählen.
Mit dem neuen Innsbrucker Stadtrecht wird die Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen weiter forciert.

© Stadt Innsbruck

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A

ls Mittel der direkten Demokratie sind im neuen Innsbrucker
Stadtrecht Volksbefragungen,
Bürgerinitiativen, Petitionen oder auch
die Möglichkeit, einen Stadtteilausschuss einzurichten, verankert. Neben
diesen klassischen Formen soll nun das
Innsbrucker Modell der Bürgerbeteiligung innovative Instrumente entwickeln und damit ein neues Kapitel auf
diesem Gebiet aufgeschlagen werden:
Als Motor des Ausbaus der Bürgerbeteiligungsmechanismen fungiert dabei der
„Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung
und Petitionen“.
Zudem soll das Online-Umfrageportal „Meine Stadt. Meine Meinung.“ mit
der „Frage der Woche“ und dem „Innsbruck Stadt-Panel“ ausgebaut werden,
um Meinungsbildung und Entscheidungsfindung künftig auf eine breitere
Basis stellen zu können.
Ideenfindungsprozesse, wie bereits
ein erster bei der Nachnutzung des Areals
der Rotunde und der ehemaligen Hungerburgbahn-Talstation eingeleitet wurde, sind darüber hinaus eine vollkommen neue Möglichkeit, an derart große
Projekte heranzugehen. Diese Form der

Beteiligung – wenn also BürgerInnen
gemeinsam mit städtischen Fachdienststellen Nachnutzungsszenarien erarbeiten – soll weiter ausgebaut werden.
Und auch die Möglichkeit der Nutzungs- und Gestaltungsdiskussion mit
AnrainerInnen und Wirtschaftstreibenden, wie sie bereits in der Vergangenheit
bei der Neugestaltung der Maria-Theresien-Straße oder des Wiltener Platzl
durchgeführt wurde, soll eine Fortsetzung finden.

Innsbruck setzt auf
Engagement der Bevölkerung
In der dritten Innsbruck-Stadt-PanelBefragung im Oktober 2012 stand das
Thema der „aktiven Bürgerbeteiligung“
im Mittelpunkt. Die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: Die InnsbruckerInnen wollen am Stadtgeschehen
teilhaben und aktiv Programme, Pläne
und Entscheidungen mitgestalten. Über
die klassischen Formen der Beteiligung
fühlen sich aber viele Befragte zu wenig
informiert. Einerseits – so die Ergebnisse der Befragung – ist vielen nicht bekannt, dass es diese Möglichkeiten gibt,
andererseits glauben viele nicht an deren

Mut zur
Bürger­beteiligung

Unter diesem Motto fand im Dezember
in Kooperation mit dem KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung und
dem Österreichischen Städtebund im
Wiener Rathaus eine Tagung statt.
Bürgermeisterin Mag. a Christine
Oppitz-Plörer informierte VertreterInnen österreichischer Städte und Gemeinden über das Innsbrucker Modell
der Bürgerbeteiligung.
Zudem wurde die aktuelle KDZ-Publikation „Offene Stadt: Wie BürgerInnenbeteiligung, BürgerInnenservice und
soziale Medien Politik und Verwaltung
ändern“ vorgestellt, in der sich auch der
Beitrag zum im Herbst 2011 gestarteten Pilotprojekt „Meine Stadt. Meine
Meinung.“ findet. Die Publikation ist
online auf www.innsbruckinformiert.at/
meinung einsehbar.

Wirkung. Um diesem Aufklärungsdefizit
entgegenzuwirken, wird „Innsbruck informiert“ in den kommenden Ausgaben
die Beteiligungsformen näher erklären
sowie weiterhin über die laufenden Entwicklungen informieren. ER