Gesamter Text dieser Seite:
derAandeslMpktadt Innsbruck
E r sä) c l » t

c i il m a l

l m

ch r i i l I e i l n il ^ ^ R a l !" a u

M o n a l

I a h l r . v i ^ " n i l . 5 15.—, Einzeln 3 1.50

Stock,

^" V !" ä11 > ! ^" b c ! NI R a tl> a u s - P oV ! ! e r

Z i m NI l" !

))." I .

!".»<>

e r n s p r eche r ^ l i . 6 ! l ? 1 / ll> 0

April I956

I"». ^

Bericht über Gememderatssitzimgen
Am 29. Februar dieses Jahres trat der Gemeinderqt der Landeshauptstadt Innsbruck zu seiner ersten
Sitzung in diesem Jahre zusammen. Eingangs sprach
Bürgermeister Dr. Greiter Gedentworte für drei
kürzlich Verstorbene: Dr. K a r l Erckert, Landeshauptmann von Südtirol, Dr. Heinrich Schullern, Träger
des Ehrenrings der Landeshauptstadt Innsbruck, ferner für den ehemaligen Stadtpräsidenten von Chur
Dr. Rudolf Mohr, welcher nach dem zweiten Weltkrieg das Hilfswerk „Chur hilft Innsbruck" ins Leben gerufen hatte.
Ein Antrag des
Bürgermeister-Stellvertreters
Süß, der Heilig-Inhr-Siedlung eine Subvention in
der Höhe des Interessentenbeitrages von 37.Nl) Schilling zu gewähren, fand nur eine Minderheit, wogegen
der Antrag des Finanzausschusses, den Veitrag auf
drei Jahre zu stunden und im Laufe weiterer drei
Jahre abstatten zu lassen, mit Mehrheit angenommen
wurde.
Auf Antrag des Stadtrates wurde beschlossen, für
das Ledigenheim Gutenbergstraße 16 die darin untergebrachten Möbel der ehemaligen Hotel-AG, um
4(1.MW Schilling anzukaufen. Allen Empfängern
einer durch das Stadtfürsorgeamt zuerkannten laufenden Unterstützung wird eine Sonderzuteilung zur Anschaffung von Heizmitteln gewährt. Sie wird in
Gutscheinen gegeben und beträgt für Alleinstehende
oder für den Haushaltsvorstand mit Ehegattin 150
Schilling, für jedes unversorgte Kind 50 Schilling.
Für Bewohner von Baracken- und Kcllerräumen kann
ein Zuschlag bis zu 50 Prozent bewilligt werden.
Bürgermeister Dr. Gleiter trat mit einein Minderheilsanlrag dafür ein. oasi die Anilhstraße versuchsweise tagsüber für alle Kraftfahrzeuge, den Anliegerverkehr ausgenommen, gesperrt werde, um vom A l l gemeinen öffentlichen Krankenhaus den Straßenlärm
fernzuhallen. Es entwickelte sich eine ausgedehnte
Aussprache, doch fanden sich schließlich für de» Antrag
nur l? Stimmen, er wurde somii abgelehnt.
GR. Martinstelter trug eine Reihe Anträge des
Vauausschusses vor. welche Ausnahmegenehmigungen
nach H 7 !» der Innsbrncker Bauordnung und die
Änderung von Teilbebauungsplänen betrasen.

Auf Antrag des Finanzausschusses wurden 18 Nachtragskredite in der Gesamthöhe von nahezu 4 M i l l i o nen Schilling genehmigt.
Für den Finanzkontrollausschuß berichtete Stadtrat
Dipl.-Ing. Kummer über die Rechnungsabschlüsse
1952 und l953. Gemeinderat D i p l . - I n g . Rösche nahm
gegen die Ausübung des im Stadtrat vorgesehenen
Rot rechtes durch den Bürgermeister Stellung und bemängelte überdies, daß das Stadtsaal-Eafs abgerissen
wurde, ohne daß sich der Gemeinderat mit der Angelegenheit befaßt hätte. GR. D i p l . - I n g . Rösche fragte,
wer dazu den Auftrag gegeben habe.
Stadtrat Dr. Winter untersuchte die Gründe, warum Ansuchen um Nachtragstredite vielfach verspätet
eingereicht würden, und schloß sich der Empfehlung
des Finanztontrollausschusses an, daß der Gemeinderat künftig von Einsparungen und Einnahmeerhöhungen rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werde.
Bürgermeister Dr. Greiter zeigte Fälle auf, die
die Ausübung des Rotrechtes notwendig machen, und
wies darauf hin, daß die Preisentwicklung noch nicht
zum Stillstand gekommen sei, was immer wieder
Rachtragskredite bedinge. Es entwickelte sich eine Aussprache, bei der Gemeinderat Dr. Seykora beantragte,
bei der Aufsichtsbehörde klären zu lassen, ob der
Bürgermeister allein und in seiner Abwesenheit der
amtsführende Bürgermeister-Stellvertreter das Notrecht auszuüben hätten oder ob es im Rahmen der
aufgeteilten Referate jederzeit durch die beiden Bürgermeister-Stellvertreter nach dem Sladtrecht angewendet werden dürfe.
Für die Schaffung einer Vetriebssatzung der Stadtwerte, die der Bericht des Finanzkontrollausschusses
empfahl, setzten sich vor allem Stadtrat Maier und
Gemeinderat D i p l . - I n g . Rösche ein. Bürgermeister
Dr. Greiter versprach, die Betriebssatzung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Berwaltungsansschusses für die Sladtmerte zu setzen.
Der allen Gemeinderatsmitgliedern schriftlich zugesandte Bericht des Finanzlontrollausschusses wurde
schließlich zur Kenntnis genominen und dein Bürgermeister und dem Finanzreserenlen für die Rechnungs-