Innsbruck Informiert

Jg.2010

/ Nr.9

- S.20

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p oli t ik & s t ad t v e r w al t u n g

Berichte aus dem Stadtsenat
In der Sitzung des Stadtsenates am 18. August unter Vorsitz von Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer wurde
u. a. eine Reihe von Anträgen behandelt, die vom Gemeinderat an den Stadtsenat weitergeleitet wurden.

Marktplatz:
Lärmberuhigende
Maßnahmen

V

om 16. bis 18. September findet
am Marktplatz im Rahmen der
„IFSC European Climbing Championships“ in Tirol der Boulder-Bewerb statt. Die Veranstalter erwarten rund dreihundert Athleten aus
30 europäischen Ländern zum weltgrößten Kletterevent des Jahres.
Der Stadtsenat beschloss in seiner Sitzung am 18. August, dem
Österreichischen Alpenverein den
Marktplatz für die Kletter-EM unentgeltlich vom 8. bis 22. September
zu überlassen. Dieser Zeitraum umfasst auch den Auf- und Abbau. Die
eigentliche Veranstaltung findet
vom 16. bis 18. September statt, wobei auf geringe Lärmbelastung für
die Anrainer Wert gelegt wird. In
diesem Sinne gab der Stadtsenat für
das nach der Siegerehrung geplante
Konzert keine Genehmigung. Ein
„Nein“ des Stadtsenats gab es auch
zum Abbrennen eines Feuerwerks.
Die Hintergrundmusik für das
„Chill-out“ muss bis 21 Uhr beendet
sein. Die Endreinigung des Platzes
wird von der Stadt Innsbruck kostenlos übernommen. WW

Bei Straßenbaustellen und Umleitungen
Vorrang für den öffentlichen Verkehr

D

er Antrag, der aus Anlass der baustellenbedingten Fahrplan-Verzögerungen bei den öffentlichen Verkehrsmitteln
darauf hinzielte, Maßnahmen zur Bevorzugung von IVB-Bussen und Straßenbahnen zu veranlassen, wurde im Stadtsenat behandelt. Bürgermeisterin Mag.a
Christine Oppitz-Plörer betonte, dass sie
der Intention des Antrags, dass bei größeren Baustellen und baustellenbeding-

ten Sperren von Straßen der öffentliche
Verkehr so wenig wie möglich behindert
werden dürfe und daher der Individualverkehr großräumig umgeleitet werden
sollte, grundsätzlich zustimme.
Der Stadtsenat fasste in diesem Sinne
den Beschluss, dass künftig bei großen
Straßenbaumaßnahmen ein stärkeres Augenmerk auf die Priorisierung des öffentlichen Verkehrs gelegt werden soll. WW

Schaffung von
Umweltzonen?

B

Der Stadtsenat

Der Stadtsenat besteht aus sieben
Mitgliedern. Er tagt mit Ausnahme der
Sommerferien wöchentlich, jeweils am
Mittwoch. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Derzeit setzt sich der Stadtsenat wie folgt zusammen: Oppitz-Plörer
– Für Innsbruck (3 Stimmen), Sozialdemokratische Partei – Dr. Marie-Luise
Pokorny-Reitter (2), Die Innsbrucker
Grünen (1), Innsbrucker Volkspartei –
Franz Xaver Gruber (1).
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck besteht aus 40 Mitgliedern. Er tagt mit Ausnahme der Sommerferien einmal im Monat. Die nächste
öffentliche Sitzung ist für Donnerstag,
den 14. Oktober um 15 Uhr angesetzt.

© istockphoto.com (2)

20

ezüglich der geplanten Schaffung
von Umweltzonen in Tirol nahm
der Stadtsenat die Stellungnahme des
Referates Umwelttechnik und Abfallwirtschaft zustimmend zur Kenntnis. In
der Stellungnahme wurde darauf hingewiesen, dass es bereits Maßnahmen zur
Förderung des öffentlichen und umweltfreundlichen Verkehrs gebe. So z. B. die
Begünstigung emissionsarmer Fahrzeuge, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs,
das Straßenbahn/Regionalbahnprojekt
und die Förderung des Radverkehrs.
Weiters wird hervorgehoben – im Fall,
dass der Landtag die Prüfung einer Umweltzone in Innsbruck beschließt – dass
seitens des Referates Umwelttechnik
und Abfallwirtschaft die Erstellung eines
umfangreichen externen Gutachtens als
Verordnungsbasis notwendig erachtet
wird. Grundsätzlich wird empfohlen, vorrangig Maßnahmen zur Attraktivierung
des Umweltverbundes, insbesondere zur
Steigerung des ÖV-Anteils der Umlandgemeinden, voranzutreiben. WW

„Gemeinsam wohnen – Gemeinsam leben“ – Phase II

D

as Pilotprojekt zur Verbesserung der
Lebensqualität und des Zusammenlebens in drei Innsbrucker Wohnanlagen,
die einen hohen Anteil an Menschen mit
Migrationshintergrund aufweisen, geht
in die 2. Phase. Der Stadtsenat nahm den
vorgelegten Zwischenbericht zustimmend
zur Kenntnis und gab den Auftrag zur

Fortführung des Projekts. Erfreulicherweise war die Bewerbung um eine Förderung des Projekts durch den Europäischen
Integrationsfonds erfolgreich. Es wurde
auf Basis des vorgelegten Finanzplans eine
Subvention, bei für Integrationsprojekte
vorgesehener max. Beteiligung von 50 Prozent der Kosten, zugesagt. WW