Amtsblatt (der Stadt Innsbruck)

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F e r n s p r e c h e r N r . <>:l?1/190

Mai

1950

13. Jahrgang

Der Amtsantritt dcs neuen Gemeinderates
Tic ano den Wahlen ani li.", "))lärz >!>5i<> hervor
gc"^angcnen Gemeinderatsmitglieder
Umrden auf
l. "April 1!)5l) znr konstituierenden Sitzung dcs Ge
incinderates einberufen.
Bei Anwesenheit aller !<> Gemeinderäte eröffnete
dcr Vorsitzende, Biirgermeister D r . Melzer, die
Sitzung. E r teilte zunächst mit, daß Hermann Bam
minger (WdU.) ans bernflichcir Gründen fein Mandat
zurückgelegt habe und dnrch I n g . Richard Händl erscht »verde.
Bürgermeister D r . Melzer bat znnächst den Bgm.
Stellvertreter Flöckinger, ocn Vorsitz zn übernehmen.
Nachdem dies geschehen >var, legte er in die Hand des
Vorsitzenden das Gelöbnis als Gemeindcrat ab. ) l u n
ildernahm D r . Melzer wiedernm"den Vorsitz nnd der
las die Gclöbuisfoimel für die übrigen :">!> Gen,einde
ratsmitglieder, die nacheinander vortraten und in
sei ile Hand das Gelöbnis leisteten.
Hierauf schritt man znr Nal)l des Bürgermeisters.
Die Fraktionen der mit der Dsterrcichischcn Volts
Partei gekoppelten Listen, ferner der Sozialistischen
Partei nnd der Wahlpartei der Unabhängigen be
stimmten je einen Stimmenzähler.
Stadtrat D r . Greiter überreichte einen auf D r .
Anton Melzer lautenden Vorschlag der T V P . , von
tX"r S P ^ ) . wnrde ein weilerer Vorschlag, auf D r .
K a r l .winst lantend, abgegeben, ^iachdem Bgm. D r .
Melzer festgestellt hatte, das; alle ll) Gemeinderats
Mitglieder mit Stimmzetteln beteilt worden waren,
wurden diese in der amtlichen Wahlnrne eingesam
mclt nnd von den drei Prüfern sowie dem Magistrats
diretlor gezählt, der das Ergebnis bekanntgab:
7 lccrc Stimmzettel,
Itt Sliminen für Dr. Karl >t>inst.
15 Stimmen für D r . Anton Melzer.
Bss"in. D r . Melker stellte fest, das^ tein Vorschlag die
erforderliche nnbedingle Mehrheit erreichte, weshalb
zur engeren Wahl geschritten werden müsse.
Bgm.-Stellvertreter ^löckinger ersnchte hieraus, die

Sitzung kurz zu unterbrechen, damit eine Beratung
stattfinden kann. Nach fast einstündiger Pansé gab
Bgm. D r . Melzer bekannt, daß die in der Zwischenzeit geführten Verhanidlnngen zn keinem Ergebnis
geführt hätten. E r schloß die Sitznng mit dem Hinweise, daß nach dem Gesetze spätestens binnen 14 Tagen eine ncnc Gemeinderatssitznng znr Konstitnirnng einznbcrnfen ist.
Diese Sitzung fand am l!>>. A p r i l 1".»5><) statt.
Z n Beginn teilte Bgm. D r . Melzer mit, daß Gemeinderat Franz Rainer ( S P O . ) bis Al). I n n i 1950
benrlanbt wnrdc und bis dahin durch G R . M a r t i n
Lenganer ersetzt wird, dem er das Gelöbnis abnahm.
Vor dem Eingehen in die Tagesordnung gab Bgm.
D r . Melzer über die Schließung der vorhergehenden
Sitzung die Erklärung ab, daß ihn, dabei ein M i ß verständnis unterlaufen sei. E r sei der irrigen M c i nnng gewesen, die Fraktion der österreichischen
Volkspartei habe den Beschluß gefaßt, deu Sitzungssaal nicht mehr zn betreten; in Wirtlichkeit habe der
Sprecher der Fraktion die Absicht gehabt, einen Klubbcschlnß lhcrbcizusühreu, damit eine Unterbrechung
der Sitznng verlangt werde.
Hieranf fchritt man crncnt znr Wahl des Bürgermeisters sowie der Bürgermeister Stellvertreter, der
Stadträte nnd der Ansschüsse.
S t R . Dr. Greiter erklärte im Namen der Gemein
deratspartei der vier gekoppelten Listen, daß auf
Grnnd von Vcreinbarnngen zwischen dieser Gemeinderatspartei und der Sozialistischen Partei der Bürgermeister bis ",nr Entscheidung des Verfassnngsgerichlshofes über die Ergebnisse der Wahl vom 12.
März l".!5,l) nur provisorisch gewählt n.ürd und die
beiden Parteien nach Eintreffen der Entscheidung
etwa auftretende Meinungsverschiedenheiten unter
sich regeln werden.
F ü r die S P T . gab Bgm. ^lellv. Flöckinger eine
Erklärung ab, in der er ans die Mandatsverteilnng
;n sprechen lain und mitteilte, daß die S P O . außerhalb des Wahlgesetzes als stärkste Partei zu betrachten

Jg.1950

/ Nr.5

- S.1

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