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SINNSBRU

Stabiles Budget mit genügend
Dynamik für Investitionen
Im ordentlichen Haushalt eine solide Struktur und im Investitionshaushalt
ein Rekordvolumen von rund 900 Millionen Schilling weist der Voranschlagsentwurf des Innsbrucker Stadtbudgets 2001 aus. Die Einsparungspotentiale und die Strukturverbesserungen der letzten Jahre waren die Voraussetzung, dass „das diesjährige Budget kein Sparbudget im Sinne der Abdeckung von Defiziten ist, sondern ein Investitionsbudget", so Bürgermeister Dr. Herwig van Staa in seinem Bericht zum Voranschlag 2001 im Budgetgemeinderat Anfang Dezember.
Trotz allerorts angekündigter Sparmaßnahmen, trotz empfindlicher Einnahmenverluste aus Getränkesteuer
und der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes wird es keine Abstriche in den Leistungen für die Bürger geben: „Es wird vielmehr gelingen, weitere Schwerpunkte in der Schaffung und
Verbesserung der städtischen Infrastruktur, vor allem für die Bereiche Erziehungs- und Bildungseinrichtungen,
Wohnheime, Sportstätten, Verkehrsinfrastruktur und Grünanlagen, zu setzen."
Als besonders positiv vermerkt Innsbrucks Bürgermeister und Finanzreferent, dass die Konsolidierung der Stadtfinanzen fortgesetzt wird: „Der Schuldenabbau wird weitergehen." „Der Verschuldensgrad mit 14,7 Prozent der
Einnahmen ist vertretbar und entspricht
den Maastricht-Kriterien."
3698 Mio. S Gesamteinnahmen (ein
Plus von 3,10 Prozent) und 3509 Mio.
Gesamtausgaben (ein Plus von 1,83
Prozent) zuzüglich der 188,4-Mio.-SZuführung an den ao. Haushalt sind die
Eckdaten des Voranschlagsentwurfes.
Der Getränkesteuerausfall von rund 30
Mio. Schilling und das rund 10-Millionen-Minus an Abgabenertragsanteilen
durch den geänderten Finanzausgleich
konnten u.a. durch die Konjunktursteigerung wettgemacht werden. Insgesamt 260 Mio. S aus dem ordentlichen
Haushalt werden für Investitionszwecke
zur Verfügung stehen!
Nur geringfügig - um 0,8
Prozent - gestiegen ist der
Personalaufwand
(einschließlich der Pensionen
und Bezüge der Mandatare).
Überdurchschnittlich ist die
Steigerung des Kranken-

hausbeitrages mit 4,4 Prozent auf 233,5
Mio. Schilling (im Vorjahr 223,7 Mio.
S).
Um rund 10 Millionen gesenkt werden die Beiträge für
Sozialmittel. Da aber
seit diesem Jahr das
neue Finanzierungspaket zwischen Land
und Gemeinden zum
Tragen kommt und
das Land zusätzlich
20 Mio. S der Kosten
übernimmt, „wird der
Beitrag im Bereich
der Sozial- und Behindertenhilfe de facto um 10 Millionen erhöht", betont Bgm.
van Staa. Vor Abschluss des „Pake- Bürgermeister Dr.
tes" war die Belastung der Stadt unverhältnismäßig hoch,
die bei einem Bevölkerungsanteil von
nur 18 Prozent über 80 Mio. S des auf
die Gemeinden entfallenden Sozialhilfeanteiles zu übernehmen hatte.

Millioneninvestitionen
für Projekte
Zwei Großprojekte prägten das Jahr
2000: Der Rathaus-Neubau wurde im
Juni begonnen - nach Fertigstellung im
Jahr 2002 kann den Bürgerinnen und
Bürgern in einem modernen und leis-

MORIGGL

tungsfähigen Ambiente die städtischen
Dienstleistungen angeboten werden.
Im Herbst wurde der Sport- und Freizeitpark Tivoli-Neu übergeben. Bgm.
van Staa: Vor dem Hintergrund von Kosten- und Zeitlimits ein erfolgreiches
Beispiel für die Abwicklung öffentlicher
Bauten!" Auch 2001 wird eine Reihe
von Projekten in Angriff genommen.
Im ao. Haushalt sind Gesamtausgaben von 697 Mio. S vorgesehen. Zusätzlich sind im Wirtschaftsplan der Gebäudeverwaltung Innsbruck (GVI) zur

Herwig van Staa im Gemeinderat.
(Foto: Die Fotografen)
Finanzierung von Projekten 206 Mio. S
geplant. Das bedeutet, dass dem städtischen Haushalt 903 Mio. S als Gesamtinvestitionssumme zur Verfügung
stehen, die u.a. in den Rathaus-Neubau (24 Mio. S), in Schulen, Kindergärten und Horte (80 Mio. S), in Sportanlagen (89 Mio. S), in Wohnheime
(32 Mio. S), in die Sanierung der Mülldeponie (60 Mio. S) und in den
Straßenbau und den Bau von Grünanlagen (150 Mio. S) investiert werden. (A.G.)

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INNSBRUCK INFORMIERT-JÄNNER 2001

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