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Europarat: Das demokratische
Gewissen Europas
Der Europarat wurde auf der
Londoner Konferenz im Jahr
1949 von zehn westeuropäischen Staaten gegründet.
Heute zählt der Europarat 40
Mitgliedsstaaten: Albanien, Andorra, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland,
Liechtenstein, Litauen, Luxemburg,
Malta, Mazedonien, Moldova, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen,
Portugal, Rumänien, Rußland, San Marino, Schweden, Schweiz, Slowakei,
Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ukraine, Ungarn, United Kingdom
und Zypern. Kanada, Japan und die
USA haben Beobachterstatus. Sitz des
Europarates ist Straßburg.
Der Europarat erläßt keine unmittelbar geltenden Rechtsakte, sondern
durch seine Organe Entschließungen
und Empfehlungen. Zu den bedeu-

tendsten zählen die Europäische Konvention zum Schütze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Europäische Sozialcharta, die Europäische Kulturkonvention, das Europäische Datenschutzabkommen und die
Konvention zum Schutz der Minderheiten. Beim Europarat in Straßburg ist
auch der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte eingerichtet. Die
Flagge des Europarates ist ein Kreis
von zwölf gelben Sternen auf blauem
Grund; seit der Gründung der EU ist sie
auch deren offizielle Flagge.
Der Europarat umfaßt als Entschei-

Österreichischer Städtetag
vom 26. bis 28. Mai in Innsbruck
Vom 26. bis 28. Mai findet in Innsbruck (Congress) der 49. Österreichische Städtetag statt. Beherrschendes Thema werden die
„Gemeindefinanzen" sein.
Der Städtetag wird hochgradig besetzt sein. Arbeitskreise wird es zu den
Themen „Steuerreform und Forderungen an den künftigen Finanzausgleich",
„Kommunalbetriebe als Instrumente der
städtischen Entwicklung" sowie „Stabilitätspakt - Auswirkungen auf die Gemeinden, neue Modelle der Gemeindefinanzierung" geben.
Zu allen drei Themenbereichen hat
Innsbruck zahlreiche Erfahrungswerte
beizutragen, wie u. a. die beispielgebende Neuordnung der Kommunalbetriebe oder die über die Grenzen hinaus

vielbeachtete Innsbrucker Verwaltungsreform.
Der Städtetag wird am 26. Mai durch
Bundespräsident Dr. Thomas Klestil
eröffnet. Unter den Referenten finden
sich auch Finanzminister Rudolf Edlinger, Dr. Andreas Khol und der Oberbürgermeister von Innsbrucks Partnerstadt Freiburg, Dr. Rolf Böhme. Staatssekretärin Ferraro Waldner wird über
aktuelle in Europa anstehende Probleme referieren.
Im Rahmenprogramm sind ein Be
such der Swarovski-Kristallwelten eine
Fahrt zum Achensee mit Schiffahrt, ein
Ausflug zur Fronebenalm, eine Führung
durch Schloß Ambras und die Besichtigung kommunaler Einrichtungen vorgesehen. (WW)

dungsinstanz das Ministerkomitee,
als demokratisches Forum die Parlamentarische Versammlung und
als Sprachrohr für die Demokratie
„vor Ort" den Kongreß der Gemeinden und Regionen Europas.
Dieser besteht aus zwei Kammern,
einer für die Gemeinden (Präsident
ist Bürgermeister Dr. Herwig van
Staa) und einer für die Regionen. Deren
Aufgabe besteht darin, die demokratischen Strukturen zu stärken und den
neuen Demokratien zur Seite zu stehen.
Die Arbeit des Europarates wirkt
sich auf alle Aspekte des Lebens
aus. Sein Arbeitsprogramm ist für
die Gesellschaft von grundlegender Bedeutung.

Klinik Innsbruck
feiert Doppeljubiläum
Die Universitätsklinik Innsbruck feiert im Mai ein großes Doppeljubiläum.
Vor 110 Jahren wurde das „Neue
Stadtspital" eröffnet, und sechzig Jahre später, 1948, ging es in den Besitz
des Landes Tirol über.
Gefeiert wird das Jubiläum u.a. mit
einem Symposium über Zukunftstrends in der Medizin, bei dem am 28.
Mai neue medizinische Entwicklungen
im Congress vorgestellt werden. Im
Rahmen eines Balles im Congress
werden bei einer Kunstauktion Werke
namhafter Künstler versteigert.
Anläßlich des Jubiläums wurde ein
Nachschlagewerk herausgegeben,
das einen Überblick über die medizinischen Spezialgebiete, Lehre und Forschung aller Kliniken und Landesinstitute gibt. Die Festschrift ist gegen einen Unkostenbeitrag von 100 S bei
der Kassa in der Frauen- und Kopfklinik erhältlich. Der Verkaufserlös kommt
der Klinik Kinder hilft) zugute.
Spendenkonto: Hypo Tirol Kto.
Nr. 210-110-90990 (NB)

INNSBRUCK INI"ORMIHRT- MAI